Die Abgeordneten des Landtags von Sachsen-Anhalt debattierten heute über die Stromnetzstabilität und -qualität. Wurde der Strom vormals zentral in Hochspannungslagen produziert und zu den einzelnen Abnehmern verteilt. Durch die Zunahme an Abnehmern, neue Technologien und eine aufwachsende Elektromobilität wird das … Weiter
Die Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen betonte in der heutigen Landtagsdebatte über Energiepreise die Notwendigkeit, die Energiewende sozial-ökologisch zu gestalten und damit Haushalte mit schwachen Einkommen zu unterstützen. „Klimaschutz und sozialpolitische Umverteilung müssen zusammen gedacht werden. Genau darauf zielt das Klimageld, … Weiter
Bis zum 19.Januar 2033 müssen alle Führerscheinbesitzer:innen über einen Kartenführerschein nach dem seit 19.Januar 2013 gültigen Muster verfügen. Für die einzelnen Jahrgänge gibt es unterschiedliche Umtauschfristen. Für die Jahrgänge 1953 bis 1958 galt bislang der 19. Januar 2022 als Stichtag. … Weiter
Rüdiger Erben (Foto): „Weitgehend friedlich“ zu sein und „bürgerlich“ gekleidet zu sein, das ist noch keine Rechtfertigung für Rechtsbruch.“ Die SPD-Fraktion dankt der Fraktion von B90/ Die Grünen ausdrücklich – an der Aktualität besteht wohl nicht der geringste Zweifel. Und … Weiter
Auf Initiative der Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen hat der Landtag heute zu den Protesten und Gewaltankündigungen von Verschwörungsideologien und radikalisierten Corona-Leugnern debattiert. Sebastian Striegel (Foto), innenpolitischer Sprecher der grünen Landtagsfraktion, forderte dabei mehr Konsequenzen: „Der Staat muss die für alle … Weiter
Bei der Aktuelle Debatte zur Ampel-Koalition in der heutigen Landtagssitzung appellierte Cornelia Lüddemann (Foto), Vorsitzende der Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, an die hiesigen Koalitionspartner, den frischen Wind des Aufbruchs aus Berlin und die neuen Rahmenbedingungen zu nutzen, alle Fördermittel zu … Weiter
Sachsen-Anhalts Energieminister Prof. Dr. Armin Willingmann (Foto) hat im Landtag Forderungen zurückgewiesen, den Ausstieg aus der energetischen Nutzung der Braunkohle hinauszuzögern. „Halten wir uns an Fakten und Rechtslage: das Ende der energetischen Nutzung der Braunkohle in Sachsen-Anhalt wurde bereits in … Weiter
Die Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert die Landesregierung auf, Anteilskäufe von Unternehmen mit landwirtschaftlichen Flächen, sogenannten Share Deals, zu regulieren. Dafür wurde heute ein Antrag in den Landtag eingebracht. „Während es für den direkten Kauf von landwirtschaftlichen Grundstücken ein Gesetz … Weiter
Die Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen hat in der heutigen Landtagssitzung den Nachtragshaushalt abgelehnt. „Der Nachtragshaushalt ist durch eine historisch hohe Schuldenaufnahme gekennzeichnet. Das Ausmaß der Krise, die Schwere und Vielfältigkeit der Aufgaben erzeugt einen Finanzbedarf, der die aktuelle Leistungsfähigkeit des … Weiter
Sachsen-Anhalts Bildungsministerin Eva Feußner hat heute dem Bildungsausschuss des Landtages über aktuelle Entwicklungen an den öffentlichen Schulen des Landes berichtet. Dabei zeigte sich, dass im Vergleich zum Vorjahr die leicht gestiegene Schülerzahl in Kombination mit der schwierigen Personalgewinnung das Gesamtsystem … Weiter