Im Rahmen der Debatte zur Regierungserklärung „Verantwortung vor der Geschichte – Verantwortung für die Zukunft: Schutz und Anerkennung jüdischen Lebens“ heute im Landtag machte die Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen deutlich, dass das Land Sachsen-Anhalt mit allen Ressourcen jüdische Mitbürger*innen schützen … Weiter
Magdeburg. Anlässlich der Regierungserklärung des Ministerpräsidenten Dr. Reiner Haseloff am 9. November, dem Schicksalstag der deutschen Geschichte, erklärt der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Guido Heuer (Foto l.): „Vor genau 85 Jahren brannten auch hier in Sachsen-Anhalt die Synagogen, … Weiter
Magdeburg. In der aktuellen Parlamentsdebatte reagiert die Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion auf die Regierungserklärung des Ministerpräsidenten „Jüdisches Leben“. Der Kampf gegen Antisemitismus und Terrorismus setzt an der Wurzel unserer demokratischen Werte an und ruft alle Bürgerinnen und Bürger dazu auf, sich … Weiter
Kriminalität kann uns in allen Lebenslagen und Situationen begegnen. Am heutigen 16. Landespräventionstag hat der Landespräventionsrat Sachsen‑Anhalt mit abwechslungsreichen Vorträgen, Informationsständen und Projekten neue Wege der Kriminalprävention vorgestellt. Dazu der Vorsitzende des Landespräventionsrates, Staatssekretär Klaus Zimmermann (Foto): „Ziel des Landespräventionstages ist es, … Weiter
Magdeburg. Die Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen hat in der gestrigen Fraktionssitzung einige Umbesetzungen vorgenommen. Neues Mitglied des Petitionsausschusses ist Wolfgang Aldag. Sebastian Striegel wird Sprecher für das Thema Energie. Dazu sagt Cornelia Lüddemann (Foto), Vorsitzende der grünen Landtagsfraktion: „Das Thema … Weiter
Verkehrspolitiker der Liberalen: „Angebot und Qualität im ÖPNV entscheidend“ Magdeburg. „Es gab und gibt keinen Grund, das erfolgreiche Deutschlandticket in Frage zu stellen. Daran haben die beiden liberalen Verkehrsminister Volker Wissing im Bund und Lydia Hüskens in Sachsen-Anhalt auch nie … Weiter
Magdeburg. Die heutige Entscheidung des Verfassungsschutzes, die AfD als gesichert rechtsextremistisch einzustufen, ist für die Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen keine Überraschung. Dazu sagt Sebastian Striegel (Foto), innenpolitischer Sprecher der grünen Landtagsfraktion: „Die Einstufung der Partei als gesichert rechtsextrem kommt nicht … Weiter
Magdeburg. Sachsen-Anhalt rechnet im laufenden Jahr und in den Folgejahren mit einem geringeren Steueraufkommen. Gegenüber der Steuerschätzung vom Mai 2023 wird für das Jahr 2023 ein Minus von 193 Millionen Euro erwartet. Für die Jahre 2024 und 2025 beläuft sich … Weiter
Magdeburg. Heute wurde öffentlich bekannt, dass die Landesverfassungsschutzbehörde den Landesverband der AfD Sachsen-Anhalt als „gesichert rechtsextrem“ eingestuft hat. Hierzu erklärt Rüdiger Erben (Foto), innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt: „Ich kann die Einstufung und die Erklärung des Verfassungsschutzes … Weiter
Burg. Der Engagementfonds unterstützt Projekte, Vereine und Initiativen in ganz Sachsen-Anhalt bei ihrem Engagement für ein besseres Miteinander in der Nachbarschaft. Im Beisein von Staatssekretärin Susi Möbbeck, Integrationsbeauftragte der Landesregierung, erhielt heute das 600. Projekt eine finanzielle Unterstützung aus dem Fonds. … Weiter