10.11.2023, 01:42 Uhr A2 in Fahrtrichtung Hannover auf Höhe der Ortslage Alleringersleben Am 10.11.2023 ereignete sich um 01:42 Uhr auf der BAB 2 Richtung Hannover ein Verkehrsunfall. Ein 42-jähriger türkischer Kraftfahrer einer türkischen Sattelzugkombination verlor aus bislang ungeklärter Ursache die … Weiter
Magdeburg. Zur ersten Beratung des Gesetzesentwurfs zur Förderung der Bildungsarbeit politischer Stiftungen sagt das Mitglied der Arbeitsgruppe Bildung der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Stephen Gerhard Stehli (Foto): „Politische Bildung ist ein notwendiger Bestandteil unserer demokratischen und offenen Gesellschaft. Eine funktionierende … Weiter
Magdeburg. Der Landtag von Sachsen-Anhalt debattierte heute einen Gesetzentwurf zur Förderung politischer Stiftungen (PolStiftG-LSA). Die Fraktionsvorsitzende unterstrich das bundesweite Novum dieses Vorhabens: „Wir betreten heute gesetzgeberisches Neuland.“ Dieser Gesetzentwurf, der maßgeblich auch von der SPD begleitet wurde, folgt auf eine … Weiter
Magdeburg. Die Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht sich für eine bessere Qualität der Kinderbetreuung in den Kitas aus. Das sagte Susan Sziborra-Seidlitz (Foto), sozialpolitische Sprecherin der grünen Landtagsfraktion in der Debatte in der heutigen Landtagssitzung. „Das vorderste Interesse muss den … Weiter
Magdeburg. Der medienpolitische Sprecher und parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion, Markus Kurze (Foto), hat mit Blick auf den Vierten Medienänderungsstaatsvertrag von „keinem großen, aber einem wichtigen Reformschritt“ für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk gesprochen. Unter anderem würden die Anstalten verpflichtet, für eine größtmögliche Transparenz … Weiter
Lebensraum für Frösche, Vögel und Biber: der Unterhaltungsverband „Tanger“ will den Schleußer Teich im Landkreis Stendal zu einem lebenswerten Biotop umgestalten. Der Verband plant neben der Entschlammung des Teichs unter anderem den Bau einer Sohlgleite am Auslauf, die Bepflanzung der … Weiter
Magdeburg. Die Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen kritisiert, dass zur auskömmlichen Finanzierung der Freien Schulen das geplante flexible Schulbudget geopfert werden soll. „Die Koalition hat im Juni mit ihrem Gesetzentwurf zur Übergangsfinanzierung der Freien Schulen Einsicht gezeigt und damit den Steuerzahler*innen … Weiter
Sachsen-Anhalts FDP-Fraktionschef Andreas Silbersack (Foto) wertet das heute beschlossene Strompreispaket der Bundesregierung als sehr gutes Signal für die Unternehmen in Sachsen-Anhalt. Silbersack sagte dazu: „Die Einigung ist für die energieintensiven Unternehmen in Sachsen-Anhalt, wie beispielsweise für die Chemiebranche, eine gute … Weiter
Magdeburg. Die Bundesregierung hat sich heute auf ein Strompreispaket geeinigt, mit dem sie Unternehmen in den kommenden fünf Jahren entlasten will. Geplant ist unter anderem eine Absenkung der Stromsteuer von aktuell 2,05 Cent je Kilowattstunde auf das europäische Mindestmaß von … Weiter
In der aktuellen Debatte im Landtag von Sachsen-Anhalt positioniert sich die SPD-Fraktion entschieden gegen die Entwertung von Arbeit und unterstricht die Bedeutung des Bürgergeldes als grundlegende sozialpolitische Reform und wies Kritik entschieden zurück. Dr. Heide Richter-Airijoki (Foto), arbeitsmarktpolitische Sprecherin: „Es … Weiter