Bonn. Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) hat anlĂ€sslich des Internationalen Frauentages auf die Bedeutung feministischer AuĂenpolitik fĂŒr die BewĂ€ltigung von Krisen und fĂŒr die StabilitĂ€t von Gesellschaften hingewiesen. Bei phoenix sagte Schulze (Foto): âEs geht uns darum, Gesellschaften insgesamt stĂ€rker zu … Weiter
Magdeburg/ST. Deckel drauf, fertig. Alle AntrĂ€ge zur Bereinigungssitzung im Finanzausschuss des Landtages sind beschlossen und der Haushalt 2023 steht! Ein langer, aber konstruktiver Prozess kommt somit zu einem Ende! Dazu Katja PĂ€hle (Foto), Fraktionsvorsitzende der SPD: „Haushaltspolitik in Bund und … Weiter
Magdeburg/ST. Ein wichtiger Schritt fĂŒr die Sicherung der Einsatzbereitschaft der Freiwilligen Feuerwehren in Sachsen-Anhalt ist nach Auffassung des SPD-Innenpolitiker RĂŒdiger Erben (Foto) der heutige Beschluss des Finanzausschusses des Landtages. Auf Antrag der Koalitionsfraktionen CDU, SPD und FDP wurde im Rahmen … Weiter
Hamburg (ots) – Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder (Foto) hat sich zufrieden ĂŒber die Entscheidung einer SPD-Schiedskommission gezeigt, die seinen Parteiausschluss auch in zweiter Instanz abgelehnt hatte. Schröder lieĂ dem stern ĂŒber Vertraute ausrichten, er sei „nicht ĂŒberrascht“ von der Entscheidung. Sie … Weiter
Magdeburg/ST. Im Zusammenhang mit den abschlieĂenden Beratungen ĂŒber den Landeshaushalt 2023 haben sich die Koalitionspartner CDU, SPD und FDP auf wichtige bildungspolitische Entscheidungen verstĂ€ndigt. Die Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Katja PĂ€hle, spricht von einem âanstrengenden Einigungsprozessâ, sagt aber: âSchule … Weiter
Magdeburg. Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat 1,02 Millionen Euro fĂŒr den Umbau des Magdeburger Willy-Brandt-Platzes freigegeben. Das Geld ist Teil des Bundesförderprogramms Anpassung urbaner RĂ€ume an den Klimawandel, teilten OberbĂŒrgermeisterin Simone Borris (parteilos) und der Magdeburger Bundestagsabgeordnete Martin Kröber (SPD) … Weiter
Magdeburg. Bis zur Unterbrechung durch die Corona-Krise hat die SPD-Landtagsfraktion regelmĂ€Ăig einen Blaulichtempfang im Landtag von Sachsen-Anhalt durchgefĂŒhrt. Die Veranstaltung hat am heutigen Tag eine Wiederauflage in Kooperation mit dem DRK Landesverband Sachsen-Anhalt erfahren. In diesem Jahr widmet sich der … Weiter
Das âZukunftszentrum fĂŒr Deutsche Einheit und EuropĂ€ische Transformationâ wird in Halle an der Saale errichtet werden. Das Zentrum soll die Leistungen der deutschen Vereinigung wĂŒrdigen und die Erfahrungen nutzbar machen. Die Juryentscheidung hat in der Saalestadt und in ganz Sachsen-Anhalt … Weiter
Magdeburg/ST. Am morgigen Freitag, dem 24. Februar 2023, jĂ€hrt sich der russische Ăberfall auf die Ukraine. Aus diesem Anlass erklĂ€rt Katja PĂ€hle (Foto), Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt und Mitglied des SPD-PrĂ€sidiums: âVor einem Jahr hat sich wohl kaum jemand vorstellen … Weiter
Magdeburg/ST. Am Mittwoch dieser Woche wurde öffentlich, dass es im Rahmen von strafrechtlichen Ermittlungen aus anderem Anlass zur Entdeckung einer Chatgruppe von insgesamt 26 SchĂŒlerinnen und SchĂŒlern der Fachhochschule der Polizei Sachsen-Anhalt in Aschersleben gekommen ist. Die Nachrichteninhalte erstrecken sich … Weiter