RTL/ntv Trendbarometer / Forsa Aktuell: Corona-Krise: 61 Prozent sehen zwischen Scholz und Merkel keinen Unterschied – 55 Prozent gegen Schulschließungen, 70 Prozent für allgemeine Impfpflicht
18 Jan. 2022

RTL/ntv Trendbarometer / Forsa Aktuell: Corona-Krise: 61 Prozent sehen zwischen Scholz und Merkel keinen Unterschied – 55 Prozent gegen Schulschließungen, 70 Prozent für allgemeine Impfpflicht

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Lediglich 9 Prozent der Bundesbürger haben den Eindruck, dass Olaf Scholz im Vergleich zu Angela Merkel in der Corona-Krise bisher entschlossener und entscheidungsfreudiger agiert. 25 Prozent meinen hingegen, Scholz agiere in der Corona-Krise weniger entschlossen und entscheidungsfreudig als seine Vorgängerin … Weiter

Joachim Paul: Das Erste abschaffen? Überhasteter CDU-Vorstoß keine Konkurrenz für Grundfunk-Reform
18 Jan. 2022

Joachim Paul: Das Erste abschaffen? Überhasteter CDU-Vorstoß keine Konkurrenz für Grundfunk-Reform

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Laut der Mitteldeutschen Zeitung (MZ) will die CDU-Landtagsfraktion von Sachsen-Anhalt „Das Erste“ als bundesweiten Sender abschaffen. Sie gab gegenüber der MZ an, dass die Landtagsfraktion den Vorschlag unterstütze, „langfristig den Sender ‚Das Erste‘ als eigenständigen Kanal abzuschaffen“. Das ZDF solle … Weiter

Holger Hövelmann: „Mit uns wird es kein Abschaffen des bundesweiten Programms der ARD geben.“
18 Jan. 2022

Holger Hövelmann: „Mit uns wird es kein Abschaffen des bundesweiten Programms der ARD geben.“

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Die CDU in Sachsen-Anhalt kann sich vorstellen, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk auf längere Sicht ohne „Das Erste“ auskommt. Der Plan geht auf Chef der Staatskanzlei und Staatsminister für Kultur und Medien Rainer Robra zurück. Die MZ hatte nach einem Gespräch … Weiter

Corona-Pandemie: Katja Pähle spricht sich für eine allgemeine Impfpflicht aus
18 Jan. 2022

Corona-Pandemie: Katja Pähle spricht sich für eine allgemeine Impfpflicht aus

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Die Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt spricht sich persönlich für eine allgemeine Impfpflicht aus. Die Einführung wird derzeit in Deutschland diskutiert. Bundeskanzler Olaf Scholz animiert die einzelnen Fraktionen mittels s.g. Gruppenanträge, Vorschläge zur Einführung einer allgemeinen Impflicht einzubringen. … Weiter

Corona-Pandemie: CDU-Fraktion spricht sich gegen eine allgemeine Impfpflicht aus
18 Jan. 2022

Corona-Pandemie: CDU-Fraktion spricht sich gegen eine allgemeine Impfpflicht aus

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Die CDU-Fraktion des Landtages von Sachsen-Anhalt hat sich auf ihrer Klausurtagung in Stolberg gegen eine allgemeine Impfpflicht ausgesprochen. Deren Einführung wird derzeit in Deutschland diskutiert. Eine Entscheidung muss allerdings auf Bundesebene erfolgen. Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Tobias … Weiter

Haushalt 2022: CDU-Fraktion schlägt Sondersitzung des Landtages vor
18 Jan. 2022

Haushalt 2022: CDU-Fraktion schlägt Sondersitzung des Landtages vor

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Die CDU-Fraktion des Landtages von Sachsen-Anhalt hat sich auf ihrer Klausurtagung in Stolberg zum Jahresauftakt unter anderem zum Zeitplan des Haushaltsplanentwurfs 2022 verständigt. Die Einbringung soll während einer Sondersitzung des Landtages am 7. März erfolgen. Dazu erklärt der finanzpolitische Sprecher … Weiter

CDU-Fraktion hat nicht beschlossen, das Erste abzuschalten
18 Jan. 2022

CDU-Fraktion hat nicht beschlossen, das Erste abzuschalten

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Die CDU-Fraktion des Landtages von Sachsen-Anhalt hat auf ihrer Klausurtagung nicht beschlossen, das ARD-Hauptprogramm abzuschalten. Damit reagiert die Fraktion auf die Berichterstattung der Mitteldeutschen Zeitung. Dazu erklärt der medienpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Markus Kurze (Foto): „Die Fraktion hat sich heute … Weiter

Die Kriminalpolizei gehört nicht auf den Acker / Kohl: Das LKA muss in Magdeburg bleiben!
18 Jan. 2022

Die Kriminalpolizei gehört nicht auf den Acker / Kohl: Das LKA muss in Magdeburg bleiben!

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Seit Beginn der Errichtung des Landeskriminalamtes (LKA) im Februar/Anfang 1991 hat diese Behörde ihren Hauptsitz in Magdeburg. Nach Feststellung von gesundheitsgefährdenden Mineralfasern in Wänden und Decken des Gebäudes war im Sommer 2017 ursprünglich die Sanierung beschlossen worden, welche später aus … Weiter

Gesundheitsminister-konferenz: Ambulante ärztliche Versorgung unterstützen und entlasten
18 Jan. 2022

Gesundheitsminister-konferenz: Ambulante ärztliche Versorgung unterstützen und entlasten

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Magdeburg. Die Gesundheitsministerkonferenz (GMK) will die ambulante ärztliche Versorgung inmitten der Corona-Pandemie unterstützen und entlasten. Das wurde am Montagabend bei einer Videoschalte beschlossen. Durch die Omikron-Welle sei damit zu rechnen, dass viel mehr Patientinnen und Patientenmit überwiegend milderen Krankheitsverläufen in … Weiter

Menschenrechts-beauftragte Amtsberg zur fortdauernden Haft von Alexej Nawalny
17 Jan. 2022

Menschenrechts-beauftragte Amtsberg zur fortdauernden Haft von Alexej Nawalny

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Die Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und humanitäre Hilfe im Auswärtigen Amt, Luise Amtsberg, gibt zur fortdauernden Haft von Alexej Nawalny folgende Erklärung ab: “ Heute jährt sich zum ersten Mal die Festnahme des russischen Oppositionellen und Anti-Korruptions-Aktivisten Alexej Nawalny. … Weiter