Der stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende Wolfgang Kubicki (Foto) schrieb für Cicero Online folgende Kolumne: Medien und Politiker lieben die Metapher. Denn sie kann bestimmte Charakterisierungen deutlich machen, ohne zu viele Worte zu verlieren. Dabei sind nicht unbedingt Fantasie oder Abwechslung gefragt. Jüngst erschien beispielsweise … Weiter
Nach dem Rückzug der Verfassungsrichterkandidatin Frauke Brosius-Gersdorf hält Unionsfraktionsvize Mathias Middelberg eine Entschuldigung gegenüber der SPD und auch der Jura-Professorin für angebracht. Die Fraktionsführung der Union hätte die gewichtigen Bedenken gegen Brosius-Gersdorf früher erkennen müssen, die CDU/CSU habe sich gegenüber … Weiter
Magdeburg. Nach dem Abbruch von Zeugenvernehmungen im Untersuchungsausschuss zum Anschlag von Magdeburg aufgrund unzureichender Aussagegenehmigungen des Innenministeriums mahnt Sebastian Striegel (Foto), Obmann der Landtagsfraktion BÜDNIS 90/DIE GRÜNEN im Ausschuss: „Innenministerin Dr. Tamara Zieschang (CDU) muss endlich Transparenz herstellen. Die unzureichend … Weiter
Die SPD-Verfassungsrichterkandidatin Frauke Brosius‑Gersdorf zieht ihre Nomination zurück – nach massivem Widerstand aus der Union. CDU/CSU-Fraktionen hatten ihre Wahl wegen liberaler Positionen u. a. zu Schwangerschaftsabbrüchen und einem mutmaßlichen Plagiatsvorwurf abgelehnt. Die geplatzte Abstimmung und der Rückzug gelten als erste ernsthafte Koalitionskrise … Weiter
Liberale fordern Änderungen am Entwurf für Bildungszeitgesetz in Sachsen-Anhalt Magdeburg. „Die Neufassung des Bildungszeitgesetzes darf Unternehmen in Sachsen-Anhalt nicht zusätzlich belasten“, sagt Jörg Bernstein (Foto), bildungspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion. „Unsere Betriebe leisten bereits einen erheblichen Beitrag für das Gemeinwesen. In … Weiter
Im politischen Berlin sorgte der Rückzug von Frauke Brosius-Gersdorf von der Kandidatur fürs Bundesverfassungsgericht für Aufsehen. WELT-Redakteur Sebastian Vorbach analysiert die Folgen für SPD, CDU und Koalitionsklima. Zudem gibt Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Rainer Haseloff nach 15 Jahren seinen Abschied bekannt – … Weiter
Sachsen-Anhalts Wirtschaftsminister und CDU-Landeschef Sven Schulze hat einer Zusammenarbeit mit der AfD eine Absage erteilt. „Es gibt für uns dort keine Zusammenarbeit“, sagte Schulze in Magdeburg. Was Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) stets betont habe, gelte an dieser Stelle auch für … Weiter
Wenn schon am Sonntag wieder Bundestagswahl wäre, kämen CDU/CSU derzeit auf 27 Prozent (-3 im Vgl. zu Juli). Die AfD käme mit 24 Prozent (+1) erneut auf ihren bisherigen Höchstwert im ARD-DeutschlandTrend aus dem April 2025. Die SPD bliebe unverändert … Weiter
Knapp 100 Tage ist Friedrich Merz nun Bundeskanzler. Aktuell verzeichnet er einen deutlichen Rückgang bei seinen persönlichen Sympathiewerten. Aktuell sind 32 Prozent mit seiner Arbeit zufrieden, (-10 Punkte im Vgl. zum Vormonat). 65 Prozent sind mit der Arbeit des Bundeskanzlers … Weiter
Bei den aktuell diskutierten sozialpolitischen Themen rund um die gesetzliche Renten-,Pflege- und Krankenversicherung sieht die Mehrheit der Deutschen klaren Handlungsbedarf. Das hat eine repräsentative Umfrage von infratest dimap unter 1.321 Wahlberechtigten für den ARD-DeutschlandTrend von Montag bis Mittwoch dieser Woche … Weiter