Magdeburg. Zur Aktuellen Debatte „AfD-Vetternwirtschaft beenden“ erklärt der der Parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion, Falko Grube (Foto): „Am Ende sehen wir auf einen Filz aus hunderten Fällen bundesweit. Und deshalb liegt heute sonnenklar auf der Hand, die AfD ist keine Partei, … Weiter
Magdeburg. Zur Aktuellen Debatte „Wohlstand sichern durch Bürokratieabbau“ erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Holger Hövelmann (Foto): „Bürokratie ist an sich nichts Schlechtes. Es ist erstmal nichts anderes als das Handeln nach Gesetz und Vorschrift.“ Hövelmann … Weiter
Thomas: Brüssel und Berlin müssen absehbare Verteuerung abmildern Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Ulrich Thomas (Foto), hat angesichts eines absehbar bevorstehenden Energiemangels die rasche Aktivierung von nationalen und europäischen Notfallplänen gefordert. „Mit Blick auf den Iran-Konflikt muss … Weiter
Bei den Parteipräferenzen ergeben sich in der aktuellen Woche keine Veränderungen. Laut aktueller forsa-Umfrage im Auftrag von RTL Deutschland (24. Februar bis 2. März) bleibt die Union mit 26 Prozent knapp vor der AfD, die weiterhin auf 24 Prozent kommt. … Weiter
Schon 501 Gerichtsverfahren wegen widerrufener Aufnahmezusagen – Kritik der Linken Osnabrück (ots) – Trotz einer Klagewelle von Afghanen vor deutschen Gerichten und schärferer Gesetze der Taliban gegen Kritiker will die Bundesregierung nicht von widerrufenen Aufnahmezusagen für ehemalige Ortskräfte und Oppositionelle … Weiter
Kolumnist Hans-Ulrich Jörges glaubt nicht daran, dass die Politik ihr Versprechen eines Bürokratieabbaus einhalten wird. Bestes Beispiel sei das neue Tariftreuegesetz. „Eher legt sich der Hund einen Wurstvorrat zu, als das Bürokraten entbürokratisieren“, so Jörges. Text/Foto: Welt Nachrichtensender am 02. … Weiter
Nach massiven Luftangriffen der USA und Israels auf strategische Ziele im Iran spitzt sich die Lage im Mittleren Osten dramatisch zu. Die USA haben die größte Streitmacht seit mehr als zwei Jahrzehnten in die Region verlegt, US-Präsident Donald Trump spricht … Weiter
Der stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende Wolfgang Kubicki (Foto) schrieb für Cicero Online folgende Kolumne: Der Journalismus ist in einer tiefen Krise. Das merkt man nicht nur beim ZDF, sondern auch in den Lokalredaktionen dieses Landes, die mit einem erheblichen Auflagenschwund zu kämpfen … Weiter
Die Republik im Krisenmodus: Krieg in Europa, Antisemitismus auf den Straßen, eine erstarkende AfD – und eine Demokratie, die sich ihrer selbst nicht mehr sicher scheint. Zum 70. Geburtstag spricht Michel Friedman so klar wie selten über seine größte Sorge: … Weiter
In Genf verhandeln iranische Spitzen-Diplomaten erneut mit Trumps Gesandten Steve Witkoff und Jared Kushner – doch die Fronten bleiben hart. Während die USA ihren militärischen Aufmarsch in der Region weiter ausbauen, stellt sich die Frage: Geht es noch um einen … Weiter