Magdeburg. Die Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen setzt sich dafür ein, dass junge Menschen in Sachsen-Anhalt weiterhin unkompliziert Zugang zu Kultur erhalten. Nachdem Kulturstaatsminister Weimer angekündigt hat, dass der Bund den KulturPass für 18-Jährige nicht fortführen will, fordert die Fraktion: Sachsen-Anhalt … Weiter
Ein besserer Opferschutz durch elektronische Überwachung ist das Ziel eines Gesetzentwurfs von Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD). Demnach sollen Familiengerichte Täter häuslicher Gewalt in Hochrisikofällen dazu verpflichten können, eine elektronische Fußfessel zu tragen. Mehrere Bundesländer haben bereits eigene Rechtsgrundlagen geschaffen – … Weiter
Nach einer aktuellen Sonderauswertung des RTL/ntv Trendbarometers stammen rund die Hälfte (49 %) der seit der Bundestagswahl neu zur AfD gewechselten Wahlberechtigten ursprünglich aus dem Lager der CDU/CSU. 27 Prozent dieser neuen AfD-Anhänger hatten sich an der Wahl im Februar … Weiter
Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer bleibt die AfD mit 26 Prozent stärkste politische Kraft im Land und hält ihr Rekordniveau. Die CDU/CSU verharrt bei 25 Prozent und liegt damit weiterhin knapp hinter der AfD. Die SPD kommt unverändert auf 13 Prozent, … Weiter
Vizekanzler Lars Klingbeil (SPD) erwartet in der Koalition auch künftig Differenzen und Meinungsstreit wie um das Wehrdienstgesetz. Entscheidend seien für ihn aber die Ergebnisse, sagte der Finanzminister in den ARD-„Tagesthemen“. Die Regierung habe noch vieles zu erledigen: für die Wirtschaft, … Weiter
Der Grünen-Spitzenpolitiker und frühere Vizekanzler Robert Habeck zieht sich aus dem Bundestag zurück. „Ich habe an diesem Montag dem Bundestagspräsidium mitgeteilt, dass ich zum 1. September mein Bundestagsmandat zurückgeben werde“, sagte Habeck der Berliner „tageszeitung“ laut Meldung vom Montag. Er … Weiter
Magdeburg. Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN kritisiert die energiepolitischen Pläne von Bundesministerin Reiche und fordert stattdessen eine gerechte und zukunftsfeste Energieversorgung. „Sachsen-Anhalt ist Vorreiter der Energiewende. Auch tausende Bürgerinnen und Bürger haben in den vergangenen Jahren Solaranlagen auf Dächern oder … Weiter
FDP setzt in der Landeshauptstadt auf Mischung aus Erfahrung und neuen Impulsen Die Magdeburger FDP hat ihre Direktkandidaten für die Landtagswahl am 6. September 2026 nominiert. Die Liberalen setzen auf ein Team aus politischer Erfahrung und frischen Impulsen, das für … Weiter
BSW-Chefin Wagenknecht: „Bundesregierung tut viel zu wenig gegen Miete als Armutsrisiko“ Osnabrück (ots) – Die Zahl der Mieter, die von Armut bedroht sind, steigt. Das berichtet die „Neue Osnabrücker Zeitung“ (NOZ) unter Berufung auf Zahlen, die das Bündnis Sahra Wagenknecht … Weiter
Die Grünen-Fraktionsvorsitzende Cornelia Lüddemann (Foto) zieht sich im nächsten Jahr aus der Landespolitik in Sachsen-Anhalt zurück. Lüddemann sagte der Deutsche Presse-Agentur, sie werde nicht mehr kandidieren und jüngeren Frauen Platz machen. Das sei ihr im Sommerurlaub klar geworden. Die 57-Jährige … Weiter