Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken nimmt am Landesparteitag der SPD Sachsen-Anhalt in Quedlinburg teil.Samstag, 19. Oktober 2024Saskia Esken auf dem Landesparteitag der SPD Sachsen-Anhalt10:15 UhrPalais SalfeldtKornmarkt 5-6, 06484 Quedlinburg Die SPD-Vorsitzende hält eine Rede. Mit dabei sind u.a. Juliane Kleemann und Andreas Schmidt, beide MdL und … Weiter
Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer verlieren SPD (16%) und GrĂĽne (10%) in dieser Woche wieder leicht an RĂĽckhalt und bĂĽĂźen jeweils einen Prozentpunkt ein. Die FDP (4%) und das BSW (7%) können sich hingegen um einen Prozentpunkt verbessern. Die Werte fĂĽr … Weiter
Der stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende und Vizepräsident des Deutschen Bundestages Wolfgang Kubicki MdB schrieb fĂĽr focus.de den folgenden Gastbeitrag: „Der Satz: ‚Israels Sicherheit ist deutsche Staatsräson‘ ist keine Leerformel und darf auch keine werden.“ Dies sagte Wirtschaftsminister Robert Habeck in einer vielbeachteten … Weiter
Magdeburg. Die Antworten der Landesregierung auf die Kleine Anfrage der GrĂĽnen Landtagsfraktion zu den Bränden im Harz im September 2024 werfen ernste Fragen auf. Trotz der Brandursachenforschung liegen bis heute keine detaillierten Ergebnisse zur Brandursache vor, was eine gezielte Prävention … Weiter
Unionskanzlerkandidat Friedrich Merz hat die SPD-Pläne fĂĽr die Entlastungen fĂĽr 95 Prozent der Steuerzahler als unrealistisch kritisiert. „Wenn das allerdings dann gleichzeitig bedeutet, dass sie die sogenannten Besserverdienenden noch höher belasten wollen, dann ist unsere Antwort klar und deutlich: Nein. … Weiter
SPD-Chef Lars Klingbeil hält die geplante Jobprämie fĂĽr Langzeitarbeitslose fĂĽr falsch. Im Interview des Redaktionsnetzwerks Deutschland deutet Klingbeil an, dass Sozialdemokraten dem Vorschlag nicht zustimmen könnten. „Hinter die 1.000-Euro-Prämie mache ich ein riesiges Fragezeichen“, sagte der Co-Parteivorsitzende. Das Bundeskabinett hatte … Weiter
Die Bundeswehr braucht fĂĽr die neuen Anforderungen der Nato 35.000 Soldaten zusätzlich. Davon geht der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Marcus Faber (FDP), aus, wie er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland sagte. Nach Medienberichten soll in dem MilitärbĂĽndnis die Zahl der Kampftruppenbrigaden ab 2031 … Weiter
Das Bundeskabinett hat Ă„nderungen der Regeln fĂĽr BĂĽrgergeldempfänger beschlossen, darunter auch eine sogenannte „Anschubfinanzierung“. Diese sieht vor, dass Landzeitarbeitslosen eine Prämie von 1000 Euro gezahlt werden soll, wenn sie eine sozialversicherungspflichtige Tätigkeit annehmen. Tobias Krull (Foto), sozialpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äuĂźert … Weiter
Die Herbstkonferenz der haushalts- und finanzpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Fraktionen in den Ländern fand diese Woche in MĂĽnchen statt. Ein intensiver Austausch erfolgte insbesondere zur Grundsteuerreform. Der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Stefan Ruland (Foto), sieht sich … Weiter
Magdeburg. Das Kabinett hat sich heute auf den Aufbau eines flächendeckenden Telemedizin-Netzwerks verständigt, um die Digitalisierung im Gesundheitswesen voranzutreiben und die medizinische Versorgung im Land zu verbessern. Tobias Krull (Foto), Vorsitzender der Arbeitsgruppe Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung der CDU-Fraktion … Weiter