Der stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende Wolfgang Kubicki (Foto) schrieb für Cicero Online folgende Kolumne: Ich bin in den letzten Jahren oft hart mit der Partei Bündnis 90/Die Grünen ins Gericht gegangen. Heute will ich Ihnen diese Partei einmal näher vorstellen und räume etwas Platz … Weiter
Die Delegierten der CDU kommen am Freitag und Samstag, dem 20. und 21. Februar, in Stuttgart zum 38. Bundesparteitag zusammen. Am Samstag stehen u. a. Grußworte von Ministerpräsident Markus Söder und dem Partei- und Fraktionsvorsitzenden der Europäischen Volkspartei, Manfred Weber, … Weiter
Die CDU beendet heute ihren Parteitag in Stuttgart. Die Delegierten stimmen unter anderem über einen Antrag ab, der ein Social-Media-Verbot für Unter-16-Jährige vorsieht. In weiteren Anträgen geht es darum, die telefonische Krankschreibung zu beenden und die Schuldenbremse nicht weiter zu … Weiter
Fünf Landtagswahlen stehen bevor – die CDU berät in Stuttgart über den Unvereinbarkeitsbeschluss zur Linkspartei. Carsten Lindemann sieht keinen Anlass für ein Abrücken: „Antisemitismus ist bei den Linken weiterhin ein großes Problem“, sagt Lindemann, CDU-Generalsekretär, bei WELT TV. Text/Foto: Welt … Weiter
Sebastian Vorbach analysiert die CDU-Parteitagsthemen: Merz’ Kanzlerambitionen, die Debatte um Klarnamenpflicht und die Forderung nach einer niedrigeren Strafmündigkeit. „Viele Bürger werden sich nicht mehr trauen, ihre Meinung frei zu äußern“, sagt Sebastian Vorbach, Journalist, bei WELT TV. —— Text/Foto: Welt … Weiter
Der 38. Parteitag der Christlich Demokratischen Union Deutschlands (CDU) unter dem Motto „Verantwortung verpflichtet“ findet vom 20. bis 21. Februar in Stuttgart statt. Zwei Tage lang soll über personelle Entscheidungen und inhaltliche Weichenstellungen der Partei diskutiert werden. phoenix überträgt den … Weiter
Sachsen-Anhalts CDU-Landeschef Sven Schulze erwartet vom Bundesparteitag in Stuttgart einen stärkeren Fokus auf Ostdeutschland. Der Ministerpräsident sagte dem MDR, dabei gehe es nicht nur um den Wirtschafts-Standort, sondern auch etwa um die Rente. Die Menschen müssten sehen, dass die CDU … Weiter
Die deutsche Industrie steckt weiter tief in einer historischen Krise: Allein im vergangenen Jahr wurden hunderttausende Industriestellen abgebaut. Vor allem die Automobil- und Zuliefererindustrie ist massiv betroffen. Der Branchenverband der Aluminium-Industrie vermeldet jetzt das bereits vierte Krisenjahr in Folge – … Weiter
Magdeburg. In der Anhörung zur Novelle des Landesjagdgesetzes im Landwirtschaftsausschuss wird deutlich, wie schnell in Sachsen-Anhalt aus Verantwortung Symbolpolitik wird. Teile der Koalition drängen darauf, den streng geschützten Wolf künftig ins Jagdrecht zu überführen. Das ist ein gefährlicher Kurswechsel, der … Weiter
Obwohl eine große Mehrheit der Deutschen die USA unter Donald Trump derzeit eher als Gegner Europas sieht, erwarten viele, dass sich das Verhältnis mittelfristig wieder verbessert. 67 Prozent gehen von einer Normalisierung der transatlantischen Beziehungen zwischen Europa und den USA und … Weiter