Halle (ots) – Das BĂĽndnis Sahra Wagenknecht (BSW) will am 7. September einen Landesverband Sachsen-Anhalt grĂĽnden. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Dienstagausgabe) unter Berufung auf BSW-Aufbaukoordinator John Lucas Dittrich. Nach Berlin, Brandenburg, Sachsen, ThĂĽringen und dem Saarland … Weiter
Die bevorstehenden Wahlen in Ostdeutschland entwickeln sich zur Bewährungsprobe fĂĽr die parlamentarische Demokratie. Nach allen Umfragen dĂĽrfte mit der AfD eine offen rechtsextreme Partei stärkste Kraft werden: In ThĂĽringen fĂĽhrt sie unter Björn Höcke weit vor der CDU. In Sachsen … Weiter
Der Zuspruch bei den Wähler*innen fĂĽr AfD und BSW in Ostdeutschland ist vor allem Ausdruck einer gefĂĽhlten Benachteiligung. Zudem besteht vielfach die Sorge, bei den aktuellen Veränderungsprozessen den bisherigen sozialen und gesellschaftlichen Status nicht halten zu können. Der Zuspruch ist … Weiter
FDP-Papier fordert sofortigen Ausbau von Studienkapazitäten mithilfe europäischer Hochschulen / Vorschläge gegen drohende Unterversorgung FĂĽhrende Politiker der FDP in Ostdeutschland wollen mit einer Zukunftsinitiative zur Gesundheitsversorgung schnelle Lösungen fĂĽr den Fachkräftemangel anschieben. Es mĂĽssten „sofort“ mehr Studienkapazitäten im Osten geschaffen … Weiter
Die BSW-Vorsitzende Sahra Wagenknecht fordert die Einbeziehung von Bundestagsabgeordneten und Ministern in das gesetzliche Rentensystem. „Spätestens nach der Bundestagswahl“ mĂĽssten Mitglieder von Bundestag und Bundesregierung in die gesetzliche Rentenkasse einzahlen „und nur normale RentenansprĂĽche – wie jeder Arbeitnehmer auch – … Weiter
Der ifo Geschäftsklimaindex Ostdeutschland ist im Juli gesunken. Das Stimmungsbarometer fĂĽr die regionale Wirtschaft Ostdeutschlands sank auf 90,2 Punkte von 92,3 Punkten im Juni. Die befragten ostdeutschen Unternehmen schätzten ihre Geschäftslage schlechter ein als im Vormonat und erwarten eine negative … Weiter
BSW-ParteigrĂĽnderin Sahra Wagenknecht macht Koalitionen in Ostdeutschland auch von der Haltung der Partner zum Krieg in der Ukraine abhängig. „Wir werden uns nur an einer Landesregierung beteiligen, die auch bundespolitisch klar Position fĂĽr Diplomatie und gegen Kriegsvorbereitung bezieht“, sagte BĂĽndnis-Vorsitzende … Weiter
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (GrĂĽne) erwartet von Unternehmen in Ostdeutschland einen Schub fĂĽr die gesamtwirtschaftliche Erholung. „Das Wirtschaftswachstum kommt langsam aus der Krise – gezogen derzeit vom Osten“, sagte er der Funke-Mediengruppe. Unternehmen investierten dort, wo die Bedingungen gut seien, sagte … Weiter
Magdeburg. Unter FederfĂĽhrung des Landes Sachsen-Anhalt haben die Innenministerien der Länder Brandenburg, Mecklenburg‑Vorpommern, Sachsen und ThĂĽringen sowie die Berliner Senatsverwaltung fĂĽr Inneres und Sport heute eine gemeinsame Handreichung zum Thema „Rechtsextremistisch genutzte Immobilien in Ostdeutschland“ veröffentlicht. Neben einem Lagebild zur … Weiter
Der ifo Geschäftsklimaindex Ostdeutschland ist im Mai leicht gestiegen. Das Stimmungsbarometer fĂĽr die regionale Wirtschaft Ostdeutschlands stieg auf 92,8 Punkte, von 92,2 Punkten im April. Die befragten ostdeutschen Unternehmen beurteilten ihre Geschäftslage etwas besser als im Vormonat und hoben ihre … Weiter