Vor einem Bund-Länder-Treffen heute am Montag hat sich Bundeskanzler Olaf Scholz optimistisch gezeigt, dass es bei der Aufteilung der Kosten der Migration nach Deutschland eine Einigung geben wird. Man spreche über eine weitere Unterstützung des Bundes für die Länder, sagte … Weiter
Hamburg (ots). Oppositionschef nennt sein Verhältnis zu Olaf Scholz „professionell in Ordnung“, zeigt sich aber verärgert über dessen jüngste Vorwürfe gegen die Union in der Ukraine-Politik CDU-Chef Friedrich Merz (Foto) hat sich distanziert über seine Arbeitsbeziehung mit Bundeskanzler Olaf Scholz … Weiter
Sehr geehrter Herr Präsident, mit großer Bestürzung habe ich von den vielen Todesopfern und Verletzten durch die Erdbeben in der Region Gaziantep erfahren. Im Namen der Bundesregierung und der deutschen Bevölkerung spreche ich Ihnen meine tief empfundene Anteilnahme aus. Unsere … Weiter
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist Befürchtungen entgegengetreten, Deutschland könnte mit der Lieferung von Kampfpanzern in den Krieg Russlands gegen die Ukraine hineingezogen werden. Jede Waffenlieferung habe man sorgfältig mit den Verbündeten, allen voran Amerika, koordiniert, sagte der SPD-Politiker der „Bild … Weiter
Hamburg (ots) – 46 Prozent der Bürger halten den CDU/CSU-Fraktionsvorsitzenden und CDU-Chef Friedrich Merz für führungsstark, 52 Prozent für kompetent. 63 Prozent finden, dass er verständlich redet. Das ergab jetzt eine Forsa-Umfrage für den stern. Als eine Woche zuvor dieselben … Weiter
Bundeskanzler Olaf Scholz stand in der Debatte um die Lieferung von Leopard-Kampfpanzern an die Ukraine in den vergangenen Wochen stark unter Druck. Zögerlichkeit oder Besonnenheit? Über die Haltung des Bundeskanzlers in dieser Frage wurde zunehmend kritisch diskutiert. Auch Verbündete hielten … Weiter
Bundeskanzler Olaf Scholz wird Boris Pistorius (62 Jahre) als neuen Verteidigungsminister ins Bundeskabinett berufen. Am Donnerstag wird der langjährige niedersächsische Innenminister seine Ernennungsurkunde vom Bundespräsidenten erhalten und im Deutschen Bundestag seinen Amtseid leisten. „Ich freue mich sehr, mit Boris Pistorius … Weiter
Der Kanzler schildert in einem Rückblick auf sein erstes Amtsjahr Details der Begegnung im Kreml. „Ich habe ihn gefragt: ‚Kann es passieren, wenn ich abfliege, dass hinter mir die russischen Kampfflieger Richtung Ukraine aufsteigen?‘ Er hat darauf nicht mit Nein … Weiter
Bundeskanzler Olaf Scholz hat heute Vormittag mit Russlands Präsidenten Wladimir Putin telefoniert. Das einstündige Gespräch war dem andauernden russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine und seinen Folgen gewidmet. Der Bundeskanzler verurteilte insbesondere die russischen Luftangriffe gegen zivile Infrastruktur in der Ukraine … Weiter
Bundeskanzler Olaf Scholz hat in der vergangenen Woche als erster westlicher Regierungschef seit 2019 die Volksrepublik China besucht und sich mit Staatspräsident Xi Jinping getroffen. Laut aktuellem RTL/ntv Trendbarometer finden 62 Prozent der Bundesbürger den China-Besuch von Scholz richtig. 29 … Weiter