Der terroristische Angriff der Hamas in Israel und die israelische Offensive im Gazastreifen haben die Terrorgefahr in Deutschland nach EinschĂ€tzung des Verfassungsschutzes erheblich erhöht. Die gröĂte Gefahr geht seiner Analyse zufolge hierzulande allerdings nicht von AnhĂ€ngern der Hamas oder der … Weiter
Kritik oder Lob? Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich stolz gezeigt ĂŒber den Vergleich mit einem Klempner durch Oppositionschef Friedrich Merz. Der CDU-Chef hatte Scholz am Dienstag nach dessen RegierungserklĂ€rung im Bundestag vorgeworfen, in der Haushaltskrise nur technische Antworten auf … Weiter
Jens Spahn Ă€uĂert Bedenken ĂŒber den Bundeskanzler Olaf Scholz. Er kritisiert fehlende klare PlĂ€ne nach dessen RegierungserklĂ€rung. Spahn spricht die Haushaltskrise an und betont, dass die Gelassenheit des Kanzlers auf ihn arrogant wirkt. Er bemĂ€ngelt mangelnde Beachtung fĂŒr die ernste … Weiter
Mit dem plötzlichen Wintereinbruch in der Ukraine hat PrĂ€sident Wolodymyr Selenskyj die Bevölkerung auf die besonders schwierige Lage der Soldaten an der Front hingewiesen. Der Generalstab in Kiew berichtete unterdessen von neuen schweren KĂ€mpfen vor allem im Osten des Landes. … Weiter
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wird am Vormittag eine RegierungserklĂ€rung zur aktuellen Haushaltskrise abgeben. Im Bundestag ist dafĂŒr ab 10.00 Uhr eine 25-minĂŒtige Rede vorgesehen. Im Anschluss sind zwei Stunden fĂŒr die Debatte angesetzt. Anders als geplant kann der Haushaltsentwurf fĂŒr … Weiter
Der Wintereinbruch hat in Hessen fĂŒr erhebliche Gefahren und SchĂ€den auf StraĂen gesorgt. In vielen Landesteilen ereigneten sich UnfĂ€lle mit Leichtverletzten und vielen SachschĂ€den. BĂ€ume stĂŒrzten aufgrund der Schneelast um. Im Rheingau-Taunus-Kreis spitzte sich die Lage besonders zu. Zahlreiche Autofahrer … Weiter
Die Ampel-Regierung wird SPD-Angaben zufolge am Montag den ankĂŒndigten Nachtragshaushalt fĂŒr 2023 auf den Weg bringen. Dazu muss das Kabinett zustimmen. Mit dem Nachtragshaushalt soll die im Grundgesetz verankerte Schuldenbremse erneut und bereits das vierte Jahr in Folge ausgesetzt werden. … Weiter
Die Haushaltskrise der Ampel-Regierung verschlechtert die Wirtschaftslage. So sieht es zumindest ArbeitgeberprĂ€sident Rainer Dulger (Foto). Er hat nun die Koalitionsparteien aufgefordert, sich von ihren klimapolitischen Zielen zu verabschieden. „Wenn die Ampel all das, was sie sich klimapolitisch vorgenommen hat, umsetzt, … Weiter
GroĂe Teile der ukrainischen SchwarzmeerkĂŒste sind am Sonntag von einem plötzlichen Wintereinbruch erfasst und lahmgelegt worden. Rund um die Hafenstadt Odessa brachten SchneestĂŒrme den StraĂenverkehr zum Erliegen, wie ukrainische Medien berichteten. Mehrere LandstraĂen wurden fĂŒr den Verkehr gesperrt. In Odessa … Weiter
Es ist ein kurzer Moment des Aufatmens: Israel und die islamistische Hamas haben sich auf eine zunĂ€chst viertĂ€gige Feuerpause geeinigt, wĂ€hrend der mindestens 50 in den Gazastreifen verschleppte Geiseln freigelassen und die humanitĂ€re Hilfe fĂŒr die palĂ€stinensische Zivilbevölkerung erhöht werden … Weiter