E-AUTO-HAMMER: „Zeigt, wie chaotisch Habeck in seiner Politik schon die ganzen Jahre vorgeht!“
17 Dez. 2023

E-AUTO-HAMMER: „Zeigt, wie chaotisch Habeck in seiner Politik schon die ganzen Jahre vorgeht!“

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Die Förderfrist fĂŒr E-Autos soll kurzfristig enden. Das komme zu kurzfristig, finden SPD-Politiker. Sie fordern deshalb Robert Habeck zu Änderungen auf. Auch Prof. Ferdinand Dudenhöffer, Experte fĂŒr Automobilwirtschaft, kritisiert bei WELT TV das Vorgehen des Wirtschaftsministers scharf. Text/Foto: Welt Nachrichtensender

Justizminister Buschmann: 4.300 Straftaten mit Nahost-Bezug
17 Dez. 2023

Justizminister Buschmann: 4.300 Straftaten mit Nahost-Bezug

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Seit dem Terrorangriff der Hamas auf Israel vom 7. Oktober haben Behörden in Deutschland gut 4.300 Straftaten mit Bezug zum Nahost-Konflikt registriert, darunter fast 500 Gewalttaten. Die Zahlen nannte Justizminister Marco Buschmann am Sonntag beim JĂŒdischen Gemeindetag in Berlin. Der … Weiter

Kritik an Sicherheitspolitik: Warnung aus CDU vor Terrorgefahr
17 Dez. 2023

Kritik an Sicherheitspolitik: Warnung aus CDU vor Terrorgefahr

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Angesichts der wieder wachsenden islamistischen Terrorgefahr hat der CDU-Innenpolitiker Christoph de Vries (Foto) der Regierung vorgeworfen, zu wenig zur Vermeidung von AnschlĂ€gen zu tun. „Wir sehen, dass die Bedrohung von außen und innen immer mehr zunimmt“, sagte er der „Frankfurter … Weiter

Spahn wirbt fĂŒr Transport aller neuen FlĂŒchtlinge nach Ghana, Ruanda oder Georgien
17 Dez. 2023

Spahn wirbt fĂŒr Transport aller neuen FlĂŒchtlinge nach Ghana, Ruanda oder Georgien

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CDU-Fraktionsvize: „Wenn wir das acht Wochen lang durchziehen, werden die Zahlen dramatisch zurĂŒckgehen“ – Mit „sicherem Hafen“ in Drittstaaten „ist UN-FlĂŒchtlingskonvention erfĂŒllt“ OsnabrĂŒck (ots). CDU-Fraktionsvize Jens Spahn hat fĂŒr die Verbringung aller FlĂŒchtlinge, „die irregulĂ€r die EU erreichen“, nach Ghana, … Weiter