FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai (Foto) gab „n-tv.de“ das folgende Interview. Die Fragen stellte Volker Petersen: Frage: Herr Djir-Sarai, wir treffen uns während der verspäteten Haushaltswoche. Sind Sie einfach nur froh, wenn dieser Haushalt endlich verabschiedet wird? Djir-Sarai: Ich bin tatsächlich froh, dass eine … Weiter
Der Bundestag berät am Donnerstag abschließend über den Bundeshaushalt 2024, am Freitag folgt die Abstimmung. Dazu sagt VdK-Präsidentin Verena Bentele: „Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts an der Schuldenbremse festzuhalten, ist falsch. Der Staat muss den sozialen Zusammenhalt stärken. Wir brauchen … Weiter
Der Bundestag stimmt am Donnerstag, 1. Februar 2024, nach 90-minütiger Aussprache in zweiter Beratung über den Etat des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz ab. Außerdem entscheiden die Abgeordneten über einen Änderungsantrag, den die AfD-Fraktion dazu eingebracht hat. Alle Themen und … Weiter
Flugpassagiere müssen an diesem Donnerstag starke Nerven haben: Schon am späten Mittwochabend began die Gewerkschaft Verdi mit ihren Warnstreiks bei der Luftsicherheit. Den Auftakt machten nach gewerkschaftlichen Angaben die Kontrolleure in Köln-Bonn und Hannover. Die Beschäftigten von neun weiteren Flughäfen … Weiter
Informieren Sie sich gleich hier über die aktuellen Tagesnachrichten / 01.02.2024 / Stand: 08:14 Uhr Text/Foto: Tagesschau Dauer: 2 Min
Informieren Sie sich gleich hier über die aktuellen Tagesnachrichten / 01.02.2024 / Stand: 05:18 Uhr Text/Foto: Tagesschau Dauer: 2 Min
Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hat seinen ehemaligen Präsidenten Hans-Georg Maaßen im nachrichtendienstlichen Informationssystem des Verfassungsschutzes im Bereich Rechtsextremismus gespeichert. Maaßen gilt damit für den Verfassungsschutz auch als Beobachtungsobjekt. Das ergeben Recherchen des ARD-Politikmagazins Kontraste zusammen mit dem Nachrichtenportal t-online. … Weiter
Informieren Sie sich gleich hier über die aktuellen Tagesnachrichten / 31.01.2024 / Stand: 14:40 Uhr Text/Foto: Tagesschau Dauer: 2 Min
Alice Weidel heute im Deutschen Bundestag….
Wie aus dem Sicherheitsreport 2024 hervorgeht, fühlen sich derzeit 61 Prozent der Bevölkerung insgesamt sicher. Zwei Jahre zuvor lag der Anteil noch bei 76 Prozent. Die Situation im Nahen Osten wird inzwischen als ähnlich bedrohlich wahrgenommen wie der im Februar … Weiter