Nachrichten

6 Juli 2024

Linken-Mann Dietmar Bartsch wirft eigener Parteispitze „Träumereien“ vor / Langjähriger Fraktionschef fordert „personelle Erneuerung“ und Fokus auf soziale Gerechtigkeit

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Osnabrück (ots) – Linken-Politiker Dietmar Bartsch hat der eigenen Parteispitze „Träumereien“ vorgeworfen und sich für eine Ablösung von Martin Schirdewan und Janine Wissler ausgesprochen. „Wir brauchen eine strukturelle, politische und personelle Erneuerung. Nach all den Wahlniederlagen, zuletzt bei der Europawahl, … Weiter

6 Juli 2024

PUTINS KRIEG: Russen brechen in Torezk durch! Ukrainer befürchten „substanzielle Niederlage“

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Russische Streitkräfte haben ukrainischen Behördenangaben zufolge die Stadt Selydowe im Osten der Ukraine unter anderem mit zwei Lenkbomben angegriffen und dabei mindestens fünf Menschen getötet. Zudem gebe es mindestens elf Verletzte, teilten der Militärgouverneur des umkämpften Gebiets Donezk, Wadym Filaschkin, … Weiter

6 Juli 2024

DIPLOMATISCHE SPANNUNGEN: Ungarn sagt Annalena Baerbocks Reise nach Budapest plötzlich ab!

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Eine für Montag geplante Reise von Außenministerin Annalena Baerbock nach Budapest findet nicht statt. Die ungarische Seite sagte den Termin von Außenminister Peter Szijjarto mit Baerbock kurzfristig ab, wie das Auswärtige Amt am Abend bestätigt. Die Reise solle zu einem … Weiter

6 Juli 2024

Reservistenverband: Kritik an Verteidigungshaushalt

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Nach der Einigung der Koalitionsspitzen auf den Bundeshaushalt 2025 gibt es Kritik an der Anhebung des Wehretats um nur 1,2 Milliarden Euro im nächsten Jahr. „Damit werden wir nicht kriegstüchtig“, sagte der Präsident des Reservistenverbandes und frühere CDU-Bundestagsabgeordnete Patrick Sensburg … Weiter

6 Juli 2024

Einigung im Haushaltsstreit: Merz zweifelt an Ampel-Bestand

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Unionsfraktionschef Friedrich Merz (CDU) hält die Möglichkeit eines vorzeitigen Scheiterns der Ampel-Koalition trotz Einigung im Haushaltsstreit weiterhin für möglich. „Es kann sein, dass wir auch kurzfristig nach Berlin kommen müssen“, sagte der CDU-Vorsitzende der „Rheinischen Post“. „Die Ampel-Koalition ist nicht … Weiter

6 Juli 2024

GdP zu Hochrisikospiel Türkei vs. Niederlande – Kopelke: Menschenverachtende Symbolik hat keinen Platz auf dem Spielfeld

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Bremen/Berlin. Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) appelliert anlässlich des Viertelfinalspiels zwischen der Türkei und den Niederlanden, das Turnier nicht zu politisieren. Türkische Fußball-Ultras hatten im Vorfeld zum Zeigen des sogenannten Wolfsgrußes aufgerufen, dem Bekenntnis zur nationalistischen Rechten in der Türkei. „Politik … Weiter

6 Juli 2024

tagesschau in 100 Sekunden

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Informieren Sie sich gleich hier über die aktuellen Tagesnachrichten / 06.07.2024 / Stand: 05:12 Uhr Text/Foto: Tagesschau Dauer: 2 Min

5 Juli 2024

Heute im Bundesrat: Neue Grenzwerte zu Cannabis am Steuer gebilligt

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Nachdem im März die Legalisierung von Cannabis den Bundesrat passiert hat, billigte die Länderkammer im Plenum am 5. Juli 2024 damit zusammenhängende verkehrsrechtliche Gesetzesänderungen. THC-Grenzwert Für die Feststellung der Fahrtüchtigkeit schreibt das Straßenverkehrsgesetz nun erstmalig einen zulässigen Tetrahydrocannabinol (THC)-Grenzwert im … Weiter

5 Juli 2024

Mögliche Koalitionen: BSW mit Absage an AfD und Grüne

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BSW-Chefin Sahra Wagenknecht schließt nicht nur eine Koalition mit der AfD, sondern auch eine mit den Grünen aus. „Es geht darum, von welchen Parteien wir inhaltlich am weitesten weg sind. Das sind AfD und Grüne“, sagte Wagenknecht dem „Tagesspiegel“. „Es … Weiter

5 Juli 2024

BUNDESREGIERUNG: Haushalt 2025 steht! Ampel legt monatelangen Streit beiseite!

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Die Spitzen der Ampel-Koalition haben nach langen Verhandlungen einen Durchbruch beim Bundeshaushalt 2025 und beim Wachstumspaket erzielt. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus Koalitionskreisen nach Beratungen von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Finanzminister Christian Lindner (FDP) und Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne). … Weiter