Gesundheit/Anhörung Berlin: (hib/PK) Die mögliche EinfĂŒhrung einer allgemeinen Impfpflicht gegen das Coronavirus stöĂt bei Experten neben Zustimmung auch auf praktische und systematische Bedenken. Fachleute von Gesundheits- und SozialverbĂ€nden beleuchteten am Montag in einer Anhörung des Gesundheitsausschusses des Bundestages eine Impfpflicht … Weiter
Magdeburg. Mit Inkrafttreten der Ănderung des Infektionsschutzgesetzes entfĂ€llt ab 20. MĂ€rz 2022 die 3G-Regel bei der MVB. Dies ist ein Beschluss von Bundestag und Bundesrat und bedeutet, dass FahrgĂ€ste der MVB nun wieder ohne Nachweise fahren dĂŒrfen. Weiterhin muss ein … Weiter
Gesundheit/Ausschuss Berlin: (hib/PK) Der Gesundheitsausschuss des Bundestages hat die Neufassung des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) mit dem kĂŒnftigen Verzicht auf tiefgreifende Corona-Schutzvorkehrungen mehrheitlich gebilligt. FĂŒr den Gesetzentwurf (20/958) der Ampel-Regierung votierten am Mittwochnachmittag die Fraktionen von SPD, GrĂŒnen und FDP, die Oppositionsfraktionen … Weiter
Menschen mit Behinderung, chronisch Kranken und Alten droht Ausschluss vom öffentlichen Leben Sozialverband fordert ĂberprĂŒfung der geplanten Lockerungen nach wissenschaftlichen Erkenntnissen Am 19. MĂ€rz laufen bundesweit alle tiefgreifenden Corona-MaĂnahmen aus. Das ĂŒberarbeitete Infektionsschutzgesetz sieht dann eine Maskenpflicht nur noch in … Weiter
Petitionen / Ausschuss Berlin: (hib/HAU) Das Bundesgesundheitsministerium (BMG) sieht in der Corona-Impfpflicht âdie einzige Möglichkeit, der Dauerschleife von verschiedenen Wellen und daraus resultierenden KontaktbeschrĂ€nkungen und EinschrĂ€nkungen von Grundrechten zu begegnenâ. Das macht der Parlamentarische StaatssekretĂ€r Edgar Franke (SPD) am Montag … Weiter
Gesundheit/Anhörung Berlin: (hib/PK) Gesundheits- und PflegeverbĂ€nde sehen die geplante Ănderung des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) mit dem Wegfall bisheriger Schutzvorkehrungen gegen das Coronavirus mit groĂer Sorge. Experten machten in einer öffentlichen Anhörung des Gesundheitsausschusses ĂŒber den Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen (20/958) am Montag … Weiter
Gesundheit / Gesetzentwurf Berlin: (hib/PK) Mit einer weiteren Ănderung des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) sollen kĂŒnftig mögliche Schutzvorkehrungen der LĂ€nder gegen die Corona-Pandemie auf eine neue gesetzliche Grundlage gestellt werden. Am 19. MĂ€rz 2022 lĂ€uft die bisherige Rechtsgrundlage aus. Der Gesetzentwurf (20/958) … Weiter
Magdeburg. Zum geplanten Ende der Maskenpflicht im Schulunterricht zum 7. MĂ€rz 2022 fordert die Landtagsfraktion BĂŒndnis 90/ Die GrĂŒnen die Landesregierung auf, diese MaĂnahme wieder zurĂŒckzunehmen. âIn Sachsen-Anhalt ist das Infektionsgeschehen nach wie vor sehr hoch. Von der Entspannung der … Weiter
Bonn, 16. Februar 2022. Der HauptgeschĂ€ftsfĂŒhrer des Deutschen StĂ€dte- und Gemeindebundes, Gerd Landsberg (Foto), begrĂŒĂt die geplanten Lockerungen der Corona-SchutzmaĂnahmen, warnt aber gleichzeitig vor leichtsinnigen Schritten. âDie Menschen und die Wirtschaft warten jetzt auf ein Hoffnungssignal. Die Welle hat den … Weiter
Mitte April wurde die Testpflicht an den Schulen in Sachsen-Anhalt eingefĂŒhrt. Neben dem sozialen und psychischen Druck, dem sich Eltern und Kinder dadurch ausgesetzt sehen, trat die Frage nach der Bezahlbarkeit des Verfahrens beinahe in den Hintergrund. Eine Anfrage der … Weiter