Gesundheit/Anhörung Berlin: (hib/PK) Die mögliche EinfĂĽhrung einer allgemeinen Impfpflicht gegen das Coronavirus stößt bei Experten neben Zustimmung auch auf praktische und systematische Bedenken. Fachleute von Gesundheits- und Sozialverbänden beleuchteten am Montag in einer Anhörung des Gesundheitsausschusses des Bundestages eine Impfpflicht … Weiter
Magdeburg. Mit Inkrafttreten der Ă„nderung des Infektionsschutzgesetzes entfällt ab 20. März 2022 die 3G-Regel bei der MVB. Dies ist ein Beschluss von Bundestag und Bundesrat und bedeutet, dass Fahrgäste der MVB nun wieder ohne Nachweise fahren dĂĽrfen. Weiterhin muss ein … Weiter
Gesundheit/Ausschuss Berlin: (hib/PK) Der Gesundheitsausschuss des Bundestages hat die Neufassung des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) mit dem kĂĽnftigen Verzicht auf tiefgreifende Corona-Schutzvorkehrungen mehrheitlich gebilligt. FĂĽr den Gesetzentwurf (20/958) der Ampel-Regierung votierten am Mittwochnachmittag die Fraktionen von SPD, GrĂĽnen und FDP, die Oppositionsfraktionen … Weiter
Menschen mit Behinderung, chronisch Kranken und Alten droht Ausschluss vom öffentlichen Leben Sozialverband fordert ĂśberprĂĽfung der geplanten Lockerungen nach wissenschaftlichen Erkenntnissen Am 19. März laufen bundesweit alle tiefgreifenden Corona-MaĂźnahmen aus. Das ĂĽberarbeitete Infektionsschutzgesetz sieht dann eine Maskenpflicht nur noch in … Weiter
Petitionen / Ausschuss Berlin: (hib/HAU) Das Bundesgesundheitsministerium (BMG) sieht in der Corona-Impfpflicht „die einzige Möglichkeit, der Dauerschleife von verschiedenen Wellen und daraus resultierenden Kontaktbeschränkungen und Einschränkungen von Grundrechten zu begegnen“. Das macht der Parlamentarische Staatssekretär Edgar Franke (SPD) am Montag … Weiter
Gesundheit/Anhörung Berlin: (hib/PK) Gesundheits- und Pflegeverbände sehen die geplante Ă„nderung des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) mit dem Wegfall bisheriger Schutzvorkehrungen gegen das Coronavirus mit groĂźer Sorge. Experten machten in einer öffentlichen Anhörung des Gesundheitsausschusses ĂĽber den Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen (20/958) am Montag … Weiter
Gesundheit / Gesetzentwurf Berlin: (hib/PK) Mit einer weiteren Ă„nderung des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) sollen kĂĽnftig mögliche Schutzvorkehrungen der Länder gegen die Corona-Pandemie auf eine neue gesetzliche Grundlage gestellt werden. Am 19. März 2022 läuft die bisherige Rechtsgrundlage aus. Der Gesetzentwurf (20/958) … Weiter
Magdeburg. Zum geplanten Ende der Maskenpflicht im Schulunterricht zum 7. März 2022 fordert die Landtagsfraktion BĂĽndnis 90/ Die GrĂĽnen die Landesregierung auf, diese MaĂźnahme wieder zurĂĽckzunehmen. „In Sachsen-Anhalt ist das Infektionsgeschehen nach wie vor sehr hoch. Von der Entspannung der … Weiter
Bonn, 16. Februar 2022. Der HauptgeschäftsfĂĽhrer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, Gerd Landsberg (Foto), begrĂĽĂźt die geplanten Lockerungen der Corona-SchutzmaĂźnahmen, warnt aber gleichzeitig vor leichtsinnigen Schritten. „Die Menschen und die Wirtschaft warten jetzt auf ein Hoffnungssignal. Die Welle hat den … Weiter
Mitte April wurde die Testpflicht an den Schulen in Sachsen-Anhalt eingefĂĽhrt. Neben dem sozialen und psychischen Druck, dem sich Eltern und Kinder dadurch ausgesetzt sehen, trat die Frage nach der Bezahlbarkeit des Verfahrens beinahe in den Hintergrund. Eine Anfrage der … Weiter