Zur aktuellen Debatte um eine Reform der Schuldenbremse und das Sondervermögen fĂŒr die Bundeswehr sagt Ines Schwerdtner, Vorsitzende der Partei Die Linke: „Dass Friedrich Merz offenbar mit den alten Mehrheiten des vorigen Bundestages jetzt eine Aufstockung des Sondervermögens fĂŒrs MilitĂ€r … Weiter
Auch am Tag nach der Bundestagswahl ist die Linke immer noch von ihrem eigenen Ergebnis ĂŒberrascht. âWir hatten schon vor ein paar Wochen ein gutes GefĂŒhl, dass wir es ĂŒber die fĂŒnf Prozent schaffen. Aber dass das Ergebnis so stark … Weiter
Linken-Chef Jan van Aken fĂŒhrt die guten Umfrageergebnisse seiner Partei auch auf ihre AktivitĂ€ten in sozialen Netzwerken wie TikTok zurĂŒck. Man könne nicht leugnen, dass Spitzenkandidatin Heidi Reichinnek einfach hervorragend auf TikTok sei, sagte van Aken im ZDF. „Das spielt … Weiter
Die Linke hat im Wahlkampf einen FĂŒnf-Punkte-Plan vorgelegt, mit dem sie das Vermögen deutscher MilliardĂ€re innerhalb der nĂ€chsten zehn Jahre halbieren will. „Wir finden: Es sollte keine MilliardĂ€re geben“, heiĂt es in dem Papier von Parteichef Jan van Aken. Die … Weiter
Vermieter sollten Ă€lteren Mietern nach dem Willen der Linken nicht mehr wegen Eigenbedarfs kĂŒndigen dĂŒrfen. In einem Sechs-Punkte-Plan zum Schutz von Senioren auf dem Wohnungsmarkt fordern die Parteichefin Ines Schwerdtner und die wohnungspolitische Sprecherin Caren Ley, KĂŒndigungen wegen Eigenbedarfs fĂŒr … Weiter
Das BĂŒndnis Soziales Wohnen beklagt das Fehlen von rund 550.000 bezahlbaren Wohnungen. Die Politik muss nun endlich gemeinnĂŒtzige BautrĂ€ger fördern, statt gieriger Baulöwen, meint Jan van Aken, Vorsitzender der Partei Die Linke und Spitzenkandidat zur Bundestagswahl. âDass bundesweit mehr als … Weiter
Die Bezahlkarte fĂŒr FlĂŒchtlinge, die anstelle von Bargeld Sozialleistungen bietet, ist mittlerweile in vielen BundeslĂ€ndern eingefĂŒhrt, bleibt jedoch höchst umstritten. WĂ€hrend BefĂŒrworter das System als transparent und missbrauchssicher loben, sehen Kritiker es als diskriminierend und unmenschlich an. Besonders die Begrenzung … Weiter
Eva von Angern, Fraktionsvorsitzende, und Nicole Anger, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion, sagen zur Schieflage der Pfeifferschen Stiftungen in Magdeburg: âEine der gröĂten Kliniken im Land, die Pfeifferschen Stiftungen in Magdeburg, haben arge Finanzprobleme. Ursprung dessen ist die verfehlte Gesundheitspolitik in … Weiter
Die Linke hat auf ihrem Bundesparteitag in Berlin die Union und deren Kanzlerkandidaten scharf angegriffen. Die Linken-Parteivorsitzende Ines Schwerdtner erklĂ€rte im Fernsehsender phoenix, die AfD sei zwar der Hauptgegner, „aber vor den Konservativen muss man auch warnen, weil sie sowohl … Weiter
Bodo Ramelow (Die Linke) hat vor einem weiteren Erstarken der AfD gewarnt. „Demokraten mĂŒssen zusammenhalten, wenn der Faschismus zur NormalitĂ€t wird“, Ă€uĂerte sich der frĂŒhere thĂŒringische MinisterprĂ€sident am Rande des Bundesparteitags der Linken in Berlin im Fernsehsender phoenix. Dabei nahm … Weiter