Die Vorsitzende der Partei Die Linke, Ines Schwerdtner (Foto) äußert sich zur Grundsatzrede und den Ankündigungen zur Agenda 2023 von der Wirtschaftsministerin Katherina Reiche und prognostiziert gegen die Politik der sozialen Kälte Widerstand auf der Straße und kündigt dies ebenfalls … Weiter
Im September 2026 wird in Sachsen-Anhalt der Landtag neu gewählt. Nach aktuellen Umfragen ist die AfD mit großem Abstand zur CDU die stärkste Partei. Um Geschlossenheit in der CDU zu demonstrieren, hat die Partei am Wochenende ihren Spitzenkandidaten Sven Schulze … Weiter
Schwerdtner wirft Warken „Austrocknungsprogramm“ für Krankenhauslandschaft vor Osnabrück (ots) Nach den Sparvorschlägen von Gesundheitsministerin Nina Warken zur Stabilisierung der Kassenbeiträge fordert die Linkspartei eine staatliche Übernahmegarantie für insolvente Kliniken. „Warkens Stabilisierungspaket ist nichts anderes als ein Austrocknungsprogramm für die Kliniklandschaft“, … Weiter
Zum Streit um das Wehrdienstgesetz sagt Jan van Aken (Foto), Vorsitzender der Partei Die Linke: „Das Koalitionstheater erinnert immer mehr an die schlimmsten Zeiten der Ampel. Hinter verschlossenen Türen getroffene Einigungen werden vor laufender Kamera aufgekündigt. Und das obwohl sich … Weiter
Parteivorsitzende über Annäherung zur Union: „Ball liegt im Feld der CDU“ / Linkspartei werde keine „AfD-Politik“ unterstützen Osnabrück (ots) – Die Linkspartei hat sich offen für eine Zusammenarbeit mit der Union gezeigt. „Der Ball liegt im Feld der CDU. Wir … Weiter
Parteichefin Schwerdtner legt Zehn-Punkte-Plan zum Autogipfel vor – Schaulaufen der Konzernvorstände Osnabrück (ots) – Anlässlich des Autogipfels an diesem Donnerstag im Kanzleramt fordert die Linke einen staatlichen Transformationsfonds in Höhe von 20 Milliarden Euro jährlich, um den sozial-ökologischen Umbau der … Weiter
Nachdem der Osten weite Teile seiner industriellen Basis verloren hat, droht dies nun auch dem Westen, warnt Ines Schwerdtner (Foto), die Vorsitzende der Partei Die Linke, anlässlich des 3. Oktobers. Die Bundesregierung muss endlich gegensteuern, um die gesamtdeutsche Talfahrt zu … Weiter
Bundestagsvizepräsident fordert weiter Abstimmung über Grundgesetz, Nationalhymne und 3. Oktober Osnabrück (ots) – Bundestagsvizepräsident Bodo Ramelow hat zum Tag der Einheit seinen Vorschlag erneuert, über das Grundgesetz und die nationalen Symbole Deutschlands abzustimmen. Der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ) sagte der … Weiter
Der Wahlausschuss des Bundestages hat die von der SPD nominierte Juristin Sigrid Emmenegger als Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht vorgeschlagen. Das bestätigte die Linken-Abgeordnete Clara Bünger (Foto) dem MDR. Bünger sagte, bei der Wahl zur Besetzung der Richterposten am Donnerstag im … Weiter
Ines Schwerdtner (Foto), Vorsitzende der Linken, fordert von der Bundesregierung, den Preis für das Deutschland-Ticket stabil zu halten und die zusätzlichen Kosten für zu übernehmen. „Der Bund muss die Erhöhung des Deutschland-Tickets rückgängig machen und die zusätzlichen Kosten übernehmen. Wer … Weiter