Magdeburg. Der FDP-Landtagsabgeordnete Johann Hauser (Foto) ist am vergangenen Montag im Alter von 70 Jahren nach kurzer schwerer Krankheit gestorben. „Mit groĂer Trauer und BestĂŒrzung haben wir vom Tod unseres Fraktionsmitglieds Johann Hauser erfahren. Unser tiefes MitgefĂŒhl gilt in diesen … Weiter
Das Kabinett hat am heutigen Tag das Zustimmungsgesetz zum Vierten MedienĂ€nderungsstaatsvertrag beschlossen. Dies wird nun dem Landtag von Sachsen-Anhalt zugeleitet. Wenn alle 16 Landesparlamente den Staatsvertrag ratifizieren, kann der Staatsvertrag am 1. Januar 2024 in Kraft treten. Der Staatsvertrag ist … Weiter
FDP-Landtagsfraktion begrĂŒĂt transparenten Ansatz zur Verbesserung der BehandlungsqualitĂ€t Magdeburg. FDP-Gesundheitspolitiker Konstantin Pott (Foto) sieht den Durchbruch von Bund und LĂ€ndern bei der Krankenhausreform ĂŒberwiegend positiv. Er betont, dass die Reform in die richtige Richtung geht, wenngleich einige Knackpunkte noch offen … Weiter
Magdeburg. Die Landtagsfraktion BĂŒndnis 90/Die GrĂŒnen begrĂŒĂt, dass die Halbierung der regionalen Wirtschaftsförderung abgewendet wurde. Die ursprĂŒnglichen PlĂ€ne des Bundesfinanzministers Christian Lindner sahen vor, die Mittel der Gemeinschaftsaufgabe âVerbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur‘ (GRW) um 300 Millionen zu kĂŒrzen. âSachsen-Anhalt hĂ€tte … Weiter
Magdeburg. Die Landtagsfraktion BĂŒndnis 90/Die GrĂŒnen fordert die Landesregierung auf, die Bewerbung von Dessau-RoĂlau fĂŒr die Bundesgartenschau (BUGA) 2035 verbindlich zu unterstĂŒtzen. âDessau-RoĂlau bewirbt sich unter dem Motto ,Eine Stadt wird BUGA‘. Jetzt muss es heiĂen âEin Land wird BUGA‘. … Weiter
Zur Debatte um die Ănderung des Landesentwicklungsgesetzes sagt der Sprecher der Arbeitsgruppe Infrastruktur und Digitales, Detlef GĂŒrth (Foto): âMit dem vorliegenden Gesetzesentwurf werden fĂŒr die Planungsregionen des Landes Sachsen-Anhalt verbindliche regionale TeilflĂ€chenziele festgelegt und Möglichkeiten fĂŒr einen schnelleren Ausbau von Windenergieanlagen … Weiter
Landtag beschlieĂt Einsatz von Hauswirtschafterinnen / Pott (FDP): „SozialpĂ€dagogisches Fachpersonal entlasten“ Magdeburg. Mit zusĂ€tzlichem Personal will die Deutschlandkoalition Sachsen-Anhalts FrauenhĂ€user stĂ€rken: Dort sollen kĂŒnftig neben Sozialarbeiterinnen und SozialpĂ€dagoginnen auch flĂ€chendeckend Hauswirtschafterinnen eingesetzt werden. Das hat der Landtag am Donnerstag (29. … Weiter
Magdeburg. Die Landtagsfraktion BĂŒndnis 90/Die GrĂŒnen ist entsetzt und erschrocken, dass die Wahl eines Landesdatenschutzbeauftragten erneut gescheitert ist. Dazu sagt Cornelia LĂŒddemann (Foto), Vorsitzende der grĂŒnen Landtagsfraktion: âWas wir heute erlebt haben, ist ein dramatisches Trauerspiel. Sachsen-Anhalts Datenschutz liegt seit … Weiter
Gesundheitspolitiker plĂ€diert fĂŒr Klinik-Kooperationen bei Spezialbehandlungen / „Krankenhaussterben muss abgewendet werden“ Magdeburg. Der Landtag hat am Mittwoch (28. Juni) ĂŒber die Zukunft der KrankenhĂ€user in Sachsen-Anhalt diskutiert. Dazu sagte Konstantin Pott, gesundheitspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion: âEine Reform des Krankenhauswesens ist … Weiter
Gesundheitspolitiker der Liberalen zeigt VerstĂ€ndnis fĂŒr Protest in Sachsen-Anhalt Am Mittwoch, 28. Juni, streiken die ZahnĂ€rzte in Sachsen-Anhalt. An dem Tag ist ab 9 Uhr auf dem Magdeburger Domplatz eine Kundgebung geplant. Dazu sagt Konstantin Pott (Foto), gesundheitspolitischer Sprecher der … Weiter