Magdeburg. Anlässlich eines Antrags der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Landwirtschaftspolitik erklärt der agrarpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Olaf Feuerborn (Foto): „Der Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ist eine Farce! Im Landtag wollen die Grünen den Bauern … Weiter
Magdeburg. Der Landtag von Sachsen-Anhalt thematisiert die zunehmend schwierige Situation der zahnärztlichen Versorgung im ländlichen Raum. In der heutigen Landtagssitzung sprach die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD, Heide Richter-Airijoki (Foto), über die drohende Unterversorgung und die notwendigen Schritte zur Sicherstellung einer … Weiter
Magdeburg. In einer Aktuellen Debatte „Faeser-Putsch gegen unsere Grundrechte“ hat Rüdiger Erben (Foto), innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, die Bedeutung des Kampfs gegen Rechtsextremismus und die Wichtigkeit des Schutzes unserer Demokratie hervorgehoben. Erben verteidigte entschieden die Initiative der Bundesinnenministerin Nancy Faeser … Weiter
Magdeburg. In einer Aktuellen Debatte diskutiert der Landtag zum Thema Rentengerechtigkeit. Die SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Pähle (Foto) betont die Notwendigkeit einer fairen Lösung für die Betroffenen der Ost-West-Rentenüberleitung. „Wir stehen vor den Makeln des Vereinigungsprozesses, bei dem Beschäftigte aus verschiedenen Branchen … Weiter
Magdeburg. Anlässlich der Landtagsdebatte zu kommunalen Mobilitätsmanagern erklärt, Thomas Staudt (Foto), Mitglied der Arbeitsgruppe Infrastruktur und Digitales: „Die CDU Landtagsfraktion lehnt kommunale Mobilitätsmanager ab. Dieser Posten ist angesichts der aktuellen Haushaltslage nicht zu finanzieren. Wir sind der Meinung, dass ein strukturierter … Weiter
Magdeburg. Der Landtag hat über einen Gesetzesentwurf zur Novellierung des Landesstraßengesetzes beraten. Dazu erklärt, Elke Simon-Kuch, Mitglied der Arbeitsgruppe Infrastruktur und Digitales: „Wir lehnen den Entwurf der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Änderung des Landesstraßengesetzes ab. Da unser Bundesland sehr ländlich … Weiter
Magdeburg. Zur Wahl von Johannes Beleites zum Beauftragten des Landes Sachsen-Anhalt zur Aufarbeitung der SED-Diktatur erklärt der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Guido Heuer (Foto): „Herr Beleites hat sich auf eigene Initiative hin um das Amt beworben und wurde … Weiter
Magdeburg. Die SPD-Fraktion begrüßt die Abwahl von Ulrich Siegmund als Vorsitzender des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung. Der Abwahlantrag wurde von Katja Pähle (Foto) für die Koalition ins Parlament eingebracht. Dieser Schritt ist notwendig und wurde maßgeblich durch … Weiter
Magdeburg. Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius spricht sich für die Einführung einer Wehrpflicht aus. Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Tobias Krull (Foto r.): „Als CDU-Landtagsfraktion fordern wir die Einführung eines verpflichtenden Gesellschaftsjahres. Wir begrüßen daher, dass der … Weiter
Angebot auf der Schiene wird mit dem kommenden Fahrplanwechsel ausgebaut Sachsen-Anhalt verbessert den Regionalverkehr. Verkehrsministerin Lydia Hüskens hat am Mittwoch (14. Februar) kommende Neuerungen im Land informiert. Dazu erklärt der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt, Maximilian Gludau (Foto): „Der Landtag … Weiter