CDU und CSU haben ihre designierten Kabinettsmitglieder fĂŒr die angestrebte schwarz-rote Regierung prĂ€sentiert. Neben erwarteten Namen gab es dabei am Montag auch handfeste Ăberraschungen. So soll die ehemalige brandenburgische Bundestagsabgeordnete Katherina Reiche Wirtschaftsministerin, der stellvertretende CDU/CSU-Fraktionschef Johann Wadephul AuĂenminister und … Weiter
Die Arbeitsgemeinschaft der SPD-Frauen hat den wohl kĂŒnftigen Kanzler Friedrich Merz (CDU) aufgefordert, mindestens die HĂ€lfte der Posten im neuen Kabinett mit Frauen zu besetzen. „Am Ende des Tages liegt die Pflicht, eine paritĂ€tische Regierung zu bilden, beim Kanzler“, sagte … Weiter
Magdeburg. Sachsen-Anhalt setzt gezielt auf den Aufbau eines flĂ€chendeckenden Telemedizin-Netzwerks, um die medizinische Versorgung zu stĂ€rken. Darauf hat sich das Kabinett am Dienstag in Magdeburg verstĂ€ndigt. Die UniversitĂ€tskliniken Halle (Saale) und Magdeburg werden unter dem Namen TeleSAN eine telemedizinische Plattform … Weiter
Magdeburg. Das Kabinett hat gestern den Entwurf eines Gesetzes zur Ănderung des Aufnahmegesetzes (AufnG) beschlossen. Damit modernisiert Sachsen-Anhalt die landesrechtlichen Regelungen und passt sie geĂ€nderten bundes- sowie europarechtlichen Vorgaben an. Seit dem 1. Juni 2022 greifen die Regelungen zum Rechtskreiswechsel … Weiter
Zum Jahreswechsel sorgten im gesamten Land Sachsen-Anhalt starke RegenfĂ€lle fĂŒr hohe PegelstĂ€nde an den FlĂŒssen. Insbesondere der Landkreis Mansfeld-SĂŒdharz war durch das Flutwasser der Helme betroffen. Vom 30. Dezember 2023 bis zum 12. Januar 2024 rief Landrat AndrĂ© Schröder den Katastrophenfall in seinem Landkreis … Weiter
Magdeburg. Das Kabinett hat heute einen Entwurf des Ministeriums fĂŒr Inneres und Sport zur Ănderung des Gesetzes ĂŒber den Verfassungsschutz im Land Sachsen-Anhalt beschlossen. Mit der Aktualisierung werden insbesondere Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) umgesetzt. Das höchste deutsche Gericht hatte im … Weiter
Die Landesregierung ist heute unter der Leitung von MinisterprĂ€sident Dr. Reiner Haseloff zu einer auswĂ€rtigen Kabinettssitzung in Dessau-RoĂlauzusammenkommen. Auf der Tagesordnung standen neben allgemeinen Punkten auch regionale Themen wie die infrastrukturelle, wirtschaftliche, kulturelle und soziale Entwicklung in der Stadt Dessau-RoĂlau. … Weiter
Die Landesregierung ist heute unter der Leitung von MinisterprĂ€sident Dr. Reiner Haseloff zu einer auswĂ€rtigen Kabinettssitzung in Bismarkzusammengekommen. Auf der Tagesordnung standen neben allgemeinen Punkten auch regionale Themen wie die infrastrukturelle, wirtschaftliche, kulturelle und soziale Entwicklung in der Stadt Bismark … Weiter
Magdeburg. Angesichts eines sich abzeichnenden Mangels an Ărzten und ZahnĂ€rzten sowie medizinischem Fachpersonal in Sachsen-Anhalt ist MinisterprĂ€sident Dr. Reiner Haseloff (Foto) heute in der Staatskanzlei mit Vertretern u.a. der Ărzte- und ZahnĂ€rzteschaft, der medizinischen Fachberufe, der Krankenkassen, der KrankenhĂ€user und … Weiter
Die Landesregierung ist heute unter der Leitung von MinisterprĂ€sident Dr. Reiner Haseloff zu einer auswĂ€rtigen Kabinettssitzung in der Welterbestadt Quedlinburg zusammengekommen. Auf der Tagesordnung standen neben allgemeinen auch regionale Themen wie die infrastrukturelle, wirtschaftliche, kulturelle und soziale Entwicklung in Quedlinburg … Weiter