Vizekanzler und Bundeswirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck (Foto) reist am heutigen Dienstag nach Polen. Er wird in Warschau seine Amtskollegin, die polnische Ministerin für Klima und Umwelt Anna Moskwa, treffen, um mit ihr über Fragen der Energiesicherheit und der Energiezusammenarbeit … Weiter
Die Bundesregierung wappnet sich weiter für eine Zuspitzung der Lage auf den Energiemärkten. Dazu hat das Bundeskabinett heute in einem schriftlichen Umlaufverfahren die Novelle des Energiesicherungsgesetzes beschlossen. Das Gesetz sieht bei einer Gefährdung oder Störung der Energieversorgung weitreichende Handlungsmöglichkeiten zur … Weiter
Deutschland darf kein Gas mehr aus Russland beziehen – diese Forderung hört man momentan immer wieder. Grund dafür ist der russische Angriff auf die Ukraine. Aber ist das so einfach möglich? Und in welchen Bereichen sind wir noch abhängig von … Weiter
Magdeburg. Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Ulrich Thomas, bezeichnet die Ausrufung der Frühwarnstufe Gas durch die Bundesregierung als einmaligen Vorgang in der deutschen Nachkriegsgeschichte und Bankrotterklärung der Energiepolitik. Die Konsequenzen daraus dürften nun aber nicht allein auf Verbraucher und Unternehmen abgewälzt … Weiter
Magdeburg. Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff hat nach einem Telefonat mit dem Vorsitzenden der IG BCE, Michael Vassiliadis, zur Besonnenheit im Gasstreit mit Russland aufgerufen. Die Versorgungssicherheit mit Energie ist eine existenzielle Frage. Schon jetzt sind die Auswirkungen des Ukraine-Krieges auch … Weiter
Der russische Präsident Wladimir Putin hat heute Nachmittag in einem Telefonat, das auf seinen Wunsch zu Stande gekommen ist, dargelegt, dass er ein Gesetz erlassen werde, wonach Gaslieferung ab dem 1. April in Rubel zu begleichen seien. Zugleich betonte er … Weiter
Die Bundesregierung hat heute vorsorglich die Frühwarnstufe des Notfallplans Gas ausgerufen, um die Versorgungslage in Deutschland genauer zu beobachten. Dazu erklärte Sachsen-Anhalts Energieminister Prof. Dr. Armin Willingmann (Foto) am Mittwoch: „Das Ausrufen der Frühwarnstufe des Notfallplan Gas durch Bundeswirtschaftsminister Habeck ist zunächst … Weiter
Versorgungssicherheit weiterhin gewährleistet Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) hat heute die Frühwarnstufe des Notfallplans Gas ausgerufen. Dies dient der Vorsorge. Die Versorgungssicherheit ist weiter gewährleistet. Der Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz Robert Habeck (Foto) hierzu: „Ich habe heute … Weiter