Zur Meldung, wonach Frauen in den westdeutschen Bundesländern im Schnitt weniger als 1.000 Euro Rente im Monat erhalten, meint Ines Schwerdtner (Foto), Vorsitzende der Partei Die Linke: „FĂĽr viele Frauen in Ost und West ist der Rentenbeginn kein Grund zu … Weiter
Die Linkspartei hat zurĂĽckhaltend auf die Gesprächsbereitschaft von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) zur Wahl der neuen Verfassungsrichter reagiert. „Wenn Dobrindt nach dem Wahlchaos plötzlich mit der Linken reden will, ist das so, als wĂĽrde einem Bäcker nach dem Backen auffallen, … Weiter
Die Linke hat der Bundesregierung eine Politik der sozialen Kälte vorgeworfen. Die Koalition liefere einen „Haushalt der Hoffnungslosigkeit“, sagte Fraktionschefin Heidi Reichinnek bei der Generaldebatte im Bundestag. Sie kritisierte darin vorgesehene AufrĂĽstung sowie „Steuergeschenke“ fĂĽr Superreiche und Konzerne. Vorgesehen sei … Weiter
Angesichts der drohenden SchlieĂźung der DOW-Werke fordert Ines Schwerdtner (Foto), Vorsitzende der Partei Die Linke, die fĂĽr die Region so wichtigen Chemie-Standorte zu retten. Auch eine staatliche Ăśbernahme der Werke gehöre auf den Tisch, so Schwerdtner. „Die Entscheidung, die DOW-Standorte … Weiter
Nach den jĂĽngsten Wortmeldungen von Jens Spahn und vor dem Auftritt von Margaretha Sudhof im Haushaltsausschuss in dieser Woche erklärt Ines Schwerdtner (Foto), Vorsitzende der Partei Die Linke: „Jens Spahn hat öffentliche Mittel verschwendet und die Menschen in diesem Land Milliarden … Weiter
Zu den Ergebnissen des Koalitionsausschusses sagt Ines Schwerdtner (Foto), Vorsitzende der Partei Die Linke: „Das Theater, dass die CDU mit der Stromsteuer auffĂĽhrt, ist eine Beleidigung fĂĽr die hart arbeitenden Menschen. Erst vereinbart die CDU mit der SPD eine einseitige … Weiter
Die Co-Vorsitzender der Partei Die Linke, Ines Schwerdtner (Foto), hat die Pläne der Bundesregierung, die Stromsteuer zunächst nur fĂĽr das produzierende Gewerbe und die Landwirtschaft zu senken, scharf kritisiert. Bei phoenix sagte Schwerdtner: „Bei den Verbraucherinnen und Verbrauchern kommt von … Weiter
Zur Entscheidung der Mindestlohnkommission, einen Mindestlohn von 14,60 zu empfehlen, sagt Ines Schwerdtner (Foto), Vorsitzende der Partei Die Linke: „Dass die Mindestlohnkommission daran scheitert, den Mindestlohn auf das europäische MindestmaĂź anzuheben, ist ein Armutszeugnis. Die hart arbeitenden Menschen wĂĽrden besser … Weiter
Zur heute im Bundestag beschlossenen Verlängerung der Mietpreisbremse meint Jan van Aken (Foto), Vorsitzender der Partei Die Linke „Die Mieten in unserem Land explodieren – daran wird auch die Mietpreisbremse nichts ändern können. Wenn die Bundesregierung sich schon weigert, einfache … Weiter
Zur AnkĂĽndigung von Bundessozialministerin Bärbel Bas, das Rentenniveau auf 48 Prozent festschreiben zu wollen, sagt Ines Schwerdtner, Vorsitzende der Partei Die Linke: „Bas kapituliert vor der Altersarmut. Anders kann man es nicht beschreiben, wenn sie zu einem Zeitpunkt, an dem … Weiter