Berlin (ots) – Die Vize-Fraktionschefin der Linken, Gesine Lötzsch (Foto), hat die geplante Wahlrechtsreform scharf kritisiert. Lötzsch sagte am Freitag im rbb24 Inforadio, der Gesetzentwurf der Ampelkoalition sei ein offener Anschlag auf ihre Partei: „Mit dieser Wahlrechtsreform soll ein Ziel … Weiter
Berlin (ots) – Die Linkspartei verliert derzeit massiv an Mitgliedern. Vor allem seit der Bundestagsrede von Sahra Wagenknecht am 8. September, in der sie der Bundesregierung einen „Wirtschaftskrieg“ gegen Russland vorwarf, sind die Austrittszahlen rasant gestiegen. „Eine solch hohe Zahl … Weiter
Wagenknecht: „Linke sollte für Wähler da sein, statt innerparteiliche Machtkämpfe zu führen“ Osnabrück (ots). Nach dem parteiinternen Streit um ihre Bundestagsrede will die Linken-Abgeordnete Sahra Wagenknecht (Foto) in ihrer Partei immer noch weiterkämpfen. In einem Interview mit der „Neuen Osnabrücker … Weiter
Linken-Politikerin: Deutsche fühlen sich von der Politik im Stich gelassen Osnabrück (ots). Die Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht (Foto) hat den Rechtsruck bei der Wahl in Italien als Warnung für die Bundesregierung bezeichnet. „Der Ausgang der Wahl in Italien sollte jeden in … Weiter
Verkehr/Ausschuss Berlin: (hib/AW) Die Linksfraktion ist mit ihrer Forderung nach einem 365-Euro-Ticket pro Jahr im Öffentlichen Personen Nahverkehr (ÖPNV) als Nachfolgemodell für das Neun-Euro-Ticket im Verkehrsausschuss gescheitert. Das Gremium lehnte den Antrag der Linken (20/2575) am Mittwoch mit den Stimmen … Weiter
Berlin (ots) – Angesichts der Energiekrise und anhaltend hoher Inflation forderte Berlins Sozialsenatorin Katja Kipping (Die Linke) die Bundesregierung auf, einen Gaspreisdeckel einzuführen. „Wer nicht bereit ist, jetzt in den Markt einzugreifen, der wird mit Entlastungspaketen nicht hinterherkommen“, sagte sie … Weiter
Wegen seiner Aussagen zu möglichen Firmeninsolvenzen in Folge der Energiekrise steht Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck unter Beschuss durch die Opposition. Besonders deutlich in ihrer Kritik wurde Linke-Politikerin Sarah Wagenknecht im Bundestag. Bereits gestern betonte sie hier im WELT Talk wir können … Weiter
Bonn/Berlin, 19. Juli 2022 – Der ehemalige Bundestagsabgeordnete der Linke, Fabio De Masi (Foto), wirft Olaf Scholz erneut politische Einflussnahme auf das Steuerverfahren der Warburg-Bank vor. Für den Bundeskanzler könne es sehr eng werden, so De Masi im phoenix-Interview im … Weiter
Bonn/ Berlin (17. August 2022). Der Linken-Politiker und Vorsitzende des Bundestagsausschusses für Klimaschutz und Energie, Klaus Ernst (Foto), fordert von der Bundesregierung größere Bemühungen, die Gasversorgung für den kommenden Winter zu sichern, dabei dürften auch Gespräch mit Russland kein Tabu … Weiter
Berlin (ots) – Die Linke hat die geplante Gas-Umlage kritisiert und einen Ausgleich für die steigenden Kosten gefordert. Die Vize-Vorsitzende der Linken-Bundestagsfraktion, Gesine Lötzsch (Foto), sagte am Freitagmorgen im rbb24 Inforadio, Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Bündnis90/Die Grünen) erhöhe mit der Umlage … Weiter