Zur heute im Bundestag beschlossenen VerlĂ€ngerung der Mietpreisbremse meint Jan van Aken (Foto), Vorsitzender der Partei Die Linke „Die Mieten in unserem Land explodieren â daran wird auch die Mietpreisbremse nichts Ă€ndern können. Wenn die Bundesregierung sich schon weigert, einfache … Weiter
Zur AnkĂŒndigung von Bundessozialministerin BĂ€rbel Bas, das Rentenniveau auf 48 Prozent festschreiben zu wollen, sagt Ines Schwerdtner, Vorsitzende der Partei Die Linke: „Bas kapituliert vor der Altersarmut. Anders kann man es nicht beschreiben, wenn sie zu einem Zeitpunkt, an dem … Weiter
Die Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Heidi Reichinnek, hat die Unionsfraktion aufgefordert, sie an diesem Donnerstag ins Parlamentarische Kontrollgremium (PKGr) zu wĂ€hlen, das die Nachrichtendienste kontrolliert. „Sollte das nicht geschehen, mĂŒsste man sich Gedanken machen ĂŒber die weitere Zusammenarbeit“, sagte … Weiter
In der MaskenaffĂ€re hat Linken-Chefin Ines Schwerdtner eine öffentliche Entschuldigung von Ex-Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) gefordert. Der Bundestags-Haushaltsausschuss, in dem er reden soll, tage nicht öffentlich und dort könne Spahn „viel erzĂ€hlen“, sagte sie im ZDF-Morgenmagazin. Die Linke kritisiere nicht, … Weiter
Zu den Angriffen der USA auf den Iran sagt Jan van Aken (Foto), Vorsitzender der Partei Die Linke: „Der Angriff der USA auf den Iran ist ein völkerrechtswidriger Angriffskrieg. Es ist richtig, dass eine Atombombe des Iran auf jeden Fall … Weiter
Zu der aktuellen Debatte um die WiedereinfĂŒhrung einer Wehrpflicht sagt Jan van Aken (Foto), Vorsitzender der Partei Die Linke: Schon wenige Wochen nach Vorstellung des Koalitionsvertrags wird deutlich, was die SPD da eigentlich unterschrieben hat: Es geht um den Zwang … Weiter
Zur aktuellen Umfrage des DGB, wonach zwei Drittel der Menschen in Deutschland einen Mindestlohn von 15 Euro befĂŒrworten, meint Ines Schwerdtner (Foto), Vorsitzende der Partei Die Linke:Â Â „Die Umfrage des DGB zeigt, dass die groĂe Mehrheit der Menschen hierzulande einen … Weiter
Die Entscheidung von Donald Trump, die Zölle auf Stahl und Aluminium erneut zu erhöhen, trifft die angeschlagene deutsche Stahlindustrie zu einem denkbar schlechten Zeitpunkt. Ines Schwerdtner (Foto), Vorsitzende der Partei Die Linke, fordert nun konkrete Schritte, um Jobs zu retten … Weiter
Die Fraktionschefin der Linken im Bundestag, Heidi Reichinnek, hat den Unvereinbarkeitsbeschluss der Union, der eine inhaltliche Zusammenarbeit mit ihrer Partei ausschlieĂt, erneut kritisiert und CDU/CSU angeboten, bei den in diesem Jahr anstehenden Richterwahlen wie auch bei der Reform der Schuldenbremse … Weiter
Zur heute veröffentlichten Konjunkturprognose sagt Ines Schwerdtner, Vorsitzende der Partei Die Linke: âDass nach Bundesminister Habeck nun auch die Wirtschaftsweisen die Wachstumsprognose fĂŒr Deutschland nach unten korrigieren, ist ein weiteres deutliches Alarmsignal: Das deutsche Wirtschaftsmodell steht auf der Kippe. Die … Weiter