Die Vorsitzenden der Partei Die Linke, Janine Wissler (Foto) und Martin Schirdewan, machen in ihrem Sofortprogramm klar, wie die AfD jetzt gestoppt werden kann: Linkes Sofortprogramm gegen den Aufstieg der AfD â 4 Punkte gegen rechte Hetze und Gewalt Der … Weiter
Zu den heutigen Streiks des Sicherheitspersonals an 11 deutschen FlughĂ€fen meint Janine Wissler (Foto), Vorsitzende der Partei Die Linke: „Ohne das Sicherheitspersonal an den FlughĂ€fen geht nichts. Das zeigt sich an diesem Streiktag ganz besonders. Wir als Linke solidarisieren uns … Weiter
Nach SchĂ€tzungen des Statistischen Bundesamtes werden in Deutschland bis zu 690 000 zusĂ€tzliche PflegekrĂ€fte in den nĂ€chsten 25 Jahren benötigt. Die Vorsitzende der Partei Die Linke, Janine Wissler (Foto), fordert deshalb einen radikalen Kurswechsel in der Pflegepolitik: „Die aktuellen Zahlen … Weiter
Die Linke hat den Bundeshaushalt fĂŒr das laufende Jahr scharf kritisiert. „Es ist ein unsozialer und ungerechter KĂŒrzungshaushalt ohne Weitsicht“, sagte die Linken-Parteichefin Janine Wissler (Foto) der dpa. Wissler nannte unter anderem Sanktionen fĂŒr Bezieher von Grundsicherung, bemĂ€ngelte das Fehlen … Weiter
Jens Spahn (CDU) will eine Ănderung des Grundgesetzes, um schĂ€rfere Sanktionen beim BĂŒrgergeld durchzusetzen, insbesondere bei den durch die Ewigkeitsklausel geschĂŒtzten Artikeln 1 und 20, die die MenschenwĂŒrde und den demokratischen und sozialen Bundesstaat regeln. Damit wĂŒrde die vom Bundesverfassungsgericht … Weiter
Die Bundesregierung will trotz selbst auferlegtem Sparzwang fĂŒr 200 Millionen Euro drei neue Luxus-Hubschrauber fĂŒr u.a. den Bundeskanzler anschaffen. Dazu erklĂ€rt die Vorsitzende der Partei Die Linke, Janine Wissler (Foto): »Das Spardiktat der Ampel wirkt fatal. Ăberall wird gekĂŒrzt – … Weiter
Angesichts der EnthĂŒllungen von correctiv.org ĂŒber DeportationsplĂ€ne eines rechten Netzwerkes unter Beteiligung von Mitgliedern von AfD und CDU sagt Janine Wissler (Foto), Vorsitzende der Partei Die Linke: âDie AfD spielt eine zentrale Rolle bei rechten Bestrebungen, gewaltsam gegen Menschen und … Weiter
AnlĂ€ssslich der heutigen Beratung des Bundeskabinetts ĂŒber die KĂŒrzungsliste beim Haushalt sagt Janine Wissler (Foto), Vorsitzende der Partei Die Linke: âBundesregierung kĂŒrzt bei denen, die ohnehin wenig haben, statt die die Konzerne und Superreichen stĂ€rker zur Kasse zu bitten. Statt … Weiter
Die Linksfraktion im Bundestag ist politisch seit Mitternacht Geschichte. Ihr eigener Beschluss zur Auflösung wurde um 00.00 Uhr in der Nacht zum Mittwoch wirksam. Das Liquidationsverfahren lĂ€uft nun. Damit gelten vorerst alle 38 betroffenen Abgeordneten als „fraktionslos“. Sie wollen sich … Weiter
Zu dem Beschluss des Parteitages der GrĂŒnen zur Asylpolitik sagt Janine Wissler (Foto), Vorsitzende der Partei Die Linke: âIch bedaure sehr, dass der Parteitag der GrĂŒnen dem Kurs der Ampel, das Asylrecht immer weiter auszuhöhlen, mehrheitlich gefolgt ist. Von âHumanitĂ€t … Weiter