Magdeburg/ST. Anlässlich des heutigen Zukunftstages hat die CDU-Fraktion rund 60 junge Menschen aus allen Regionen unseres Bundeslandes im Landtag von Sachsen-Anhalt begrĂĽĂźt. Die SchĂĽlerinnen und SchĂĽler haben sich im Austausch mit den Abgeordneten ĂĽber die Arbeitsabläufe im Landesparlament informiert, einer … Weiter
Magdeburg/ST. Dank des heute behandelten Gesetzentwurfs zum Betreuungsrecht können die Betreuungsvereine im Land aufatmen. Auf intensives Drängen der CDU-Landtagsfraktion wurde mit der heutigen ersten Behandlung des Gesetzesentwurfs endlich der entscheidende AnstoĂź zur UnterstĂĽtzung der Betreuungsvereine gegeben. Xenia SchĂĽĂźler (Foto), Sozialpolitikerin der … Weiter
Magdeburg/ST. Zum heute beschlossenen Dritten Medienänderungsstaatsvertrag sagt Markus Kurze (Foto), Parlamentarischer GeschäftsfĂĽhrer und medienpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt: „Die heutige Verabschiedung des Staatsvertrages ist ein wichtiges Zeichen der Politik. Es ist uns gelungen, journalistische Standards noch präziser zu … Weiter
Magdeburg/ST. Anlässlich der Landtagsdebatte zur Einsetzung einer bĂĽrokratischen und zeitaufwendigen Gesundheitskommission erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung, Tobias Krull: „Die aktuellen Herausforderungen unserer Krankenhäuser sind nicht aufgrund fehlender Konzepte oder Ideen entstanden. Die Einsetzung einer weiteren Kommission … Weiter
Magdeburg/ST. Zur heutigen Debatte im Landtag von Sachsen-Anhalt um den Jobmotor Windenergie sagt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Infrastruktur und Digitales, Detlef GĂĽrth (Foto): „Sachsen-Anhalt hat dreimal mehr installierte Windräder als das grĂĽn-regierte Baden-WĂĽrttemberg. Das ausgerechnet bei uns die GrĂĽnen eine weitere … Weiter
Magdeburg/ST. Das heute veröffentlichte Rechtsgutachten zur Krankenhausreform macht deutlich, dass die aktuellen Planungen des Bundesgesundheitsministers Karl Lauterbach verfassungswidrig sind. Der sozialpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Tobias Krull (Foto) erklärt dazu: „Der Eingriff in die Planungshoheit und mithin Gesetzgebungskompetenz der Länder wurde von uns … Weiter
Magdeburg/ST. Als CDU-Landtagsfraktion schlieĂźen wir uns den bundesweiten Forderungen nach effizienten Strukturreformen innerhalb der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten an. Dazu sagt der Parlamentarische GeschäftsfĂĽhrer und medienpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Markus Kurze (Foto): „Vor einiger Zeit erschien es fĂĽr viele als utopische Fantasie: Ein … Weiter
Magdeburg/ST. Die Bundesregierung hat am Mittwoch Eckpunkte fĂĽr die Legalisierung von Cannabis vorgestellt. Dazu erklärt Tobias Krull (Foto), sozialpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt: „Das Eckpunkte-Papier der Ampel-Regierung wurde als weiter Sprung bei dem Thema Cannabis-Legalisierung angekĂĽndigt. Tatsächlich ist … Weiter
Magdeburg/ST. Der angekĂĽndigte Weggang des Direktors der Pädiatrie des Universitätsklinikums Magdeburg, Denis Schewe, hat wohl unterschiedliche GrĂĽnde. „Wir bedauern diesen ausdrĂĽcklich. FĂĽr uns als Fraktion ist es wichtig, dass die Versorgung von Kindern und Jugendlichen im ganzen Land gesichert bleibt.“, so Tobias Krull … Weiter
Magdeburg/ST. Seit einigen Tagen ist in der Presse von einem Forderungspapier der ARD zu lesen. Dabei könnten Mittel fĂĽr die Rundfunkanstalten angemeldet werden, welche den monatlichen Beitrag fĂĽr alle Zahler von 18,36€ auf bis zu 25,19€ steigen lieĂźe. FĂĽr die … Weiter