Magdeburg. Der medienpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Markus Kurze (Foto), hat die Forderungen von Kulturminister Rainer Robra an die Adresse der öffentlich-rechtlichen Rundfunksender unterstrichen. „Statt Beitragserhöhungen zu fordern, sollten sich die Sender ernsthaft um Einsparungen bemĂĽhen. Das Einsparpotential ist vorhanden, es muss … Weiter
Magdeburg. Zur Landtagsdebatte ĂĽber sichere Mobilität in Sachsen-Anhalt erklärt der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Detlef GĂĽrth (Foto): „Mit der „Vision Zero“ verfolgen wir das Ziel einer drastischen Reduktion schwerer Verkehrsunfälle. Deren Anzahl ist zwar derzeit rĂĽckläufig, … Weiter
Magdeburg. Auf Initiative der CDU-Fraktion wurde heute im Landtag von Sachsen-Anhalt ĂĽber den Umgang mit dem Opferentschädigungsgesetz debattiert. Dazu erklärt Kerstin Godenrath (Foto), Mitglied der innenpolitischen Arbeitsgruppe der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt: „Personen, die aufgrund von Gewalttaten gesundheitliche Schäden erleiden, … Weiter
Magdeburg. Anlässlich des heutigen Gedenkens an die Opfer des antisemitischen Terroranschlages in Halle an der Saale sagt der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt Guido Heuer (Foto L.): „Unsere Gedanken sind am heutigen Tage bei den Angehörigen der Opfer des … Weiter
Magdeburg. Die CDU-Landtagsfraktionen aus Sachsen, Sachsen-Anhalt und ThĂĽringen haben in einem gemeinsamen 6-Punkte-Programm konkrete MaĂźnahmen zur Stärkung Mitteldeutschlands vorgelegt. Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Guido Heuer (Foto), erklärt zu dem Papier mit dem Titel „Neue Kraft fĂĽr Entlastung … Weiter
Die CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt war am 26. September zu ihrem auswärtigen Fraktionstag in WeiĂźenfels zu Gast. Im Vorfeld der Fraktionssitzung besuchten die Landtagsabgeordneten zum einen die Tönnies Zerlegungs GmbH und zum anderen die Berufsbildende Schulen Burgenlandkreis. „Die CDU-Landtagsfraktion … Weiter
Magdeburg. Landesgesundheitsministerin Petra Grimm-Benne (SPD) hat heute eingestanden, dass sie die Pläne zum Umbau der Krankenhausstruktur des Bundesgesundheitsministers Karl Lauterbach (SPD) kritisch sieht. Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt Tobias Krull: „Unsere Fraktion hat wiederholt darauf … Weiter
Magdeburg. Im aktuellen Entwurf des Bundeshaushalts 2024 der Ampel-Koalition sind massive KĂĽrzungen sowohl beim Freiwilligen Sozialen Jahr, als auch beim Bundesfreiwilligendienst vorgesehen. Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Tobias Krull (Foto l.): „Die KĂĽrzungen der Finanzmittel … Weiter
Magdeburg. Zum Ende des Jahres läuft die ermäßigte Umsatzsteuer fĂĽr Speisen aus. Zur Diskussion um die Beibehaltung dieser EntlastungsmaĂźnahme erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Ulrich Thomas (Foto): „Wir wollen weitere Preissteigerungen in der Gastronomie und den … Weiter
Anlässlich der Landtagsdebatte ĂĽber grĂĽne Biotechnologie erklärt der landwirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Olaf Feuerborn (Foto): „Eine Novellierung der europarechtlichen Vorgaben zur Gentechnik sowie die Zulassung moderner Zuchtmethoden in der Europäischen Union sind dringend notwendig. Nur so kann … Weiter