Friedrich Merz wird am Mittwoch erstmals als Bundeskanzler in einer Generaldebatte des Bundestags reden. Die Beratungen ĂŒber den Etat des Kanzleramts gelten traditionell als Höhepunkt der Haushaltsberatungen und werden von der Opposition in der Regel zur Abrechnung mit der Regierungsarbeit … Weiter
Bundeskanzler Friedrich Merz hat sich dem Kurs von BundestagsprĂ€sidentin Julia Klöckner zum Christopher Street Day (CSD) angeschlossen. Der CDU-Chef sagte in der ARD-Talkshow „Maischberger“ auf die Frage, wie er es finde, dass Klöckner die Regenbogenflagge zum CSD nicht auf dem … Weiter
Neben einer modernen Ausstattung seien auch leistungsfĂ€hige FĂŒhrungsstrukturen der Bundeswehr notwendig. Das sagte Bundeskanzler Friedrich Merz beim Besuch des Operativen FĂŒhrungskommandos der Bundeswehr im brandenburgischen Schwielowsee. âGemeinsam. Entschlossen. Jederzeit. So lautet das Leitmotiv des Kommandos. Treffender kann man auch aus … Weiter
âNur wenn wir mit einer Stimme sprechen, werden wir uns in einem rauen geopolitischen Umfeld behaupten können“, betonte Bundeskanzler Merz zum Abschluss des EuropĂ€ischen Rats. Was ihm im gemeinsamen Handeln wichtig ist, lesen Sie hier. âErst G7, dann die NATO und heute der … Weiter
âIch möchte meinen Beitrag dazu leisten, dass Europa erfolgreich in den nĂ€chsten Jahren wirdâ, sagte Bundeskanzler Friedrich Merz vor Beginn des EuropĂ€ischen Rates in BrĂŒssel. Die Wettbewerbs- und die ZukunftsfĂ€higkeit der EU stĂŒnden bei den Beratungen im Fokus. Beim EuropĂ€ischen … Weiter
âWir sehen einem historischen NATO-Gipfel entgegen“, sagte Bundeskanzler Friedrich Merz unmittelbar vor Beginn der Beratungen in Den Haag. Er gehe davon aus, dass sich die NATO-Mitgliedstaaten auf wesentlich höhere Verteidigungsausgaben einigen werden. âIch gehe davon aus, dass wir heute eine … Weiter
Der Schriftsteller Navid Kermani hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) wegen dessen „Drecksarbeit“-Aussage scharf kritisiert. Merz habe mit seiner Aussage die vielen zivilen Kriegsopfer beleidigt und entmenschlicht, sagte er. Es sei, bei aller gebotenen Zuspitzung im politischen Alltag, die Aufgabe von … Weiter
Nach den Angriffen auf iranische Nuklearanlagen hat das Sicherheitskabinett der Bundesregierung unter Leitung des Bundeskanzlers am Sonntagmorgen getagt. Die Bundesregierung geht davon aus, dass groĂe Teile des iranischen Nuklearprogramms durch die LuftschlĂ€ge beeintrĂ€chtigt wurden. Eine genaue Schadensanalyse wird spĂ€ter möglich … Weiter
Bundeskanzler Merz und der tĂŒrkische StaatsprĂ€sident ErdoÄan haben heute zum Konflikt zwischen Israel und Iran telefoniert. Beide waren sich einig, dass der Iran nicht ĂŒber Atomwaffen verfĂŒgen dĂŒrfe, und dass es gelte, eine Ausweitung des Konflikts zu vermeiden. Sie informierten … Weiter
Die israelischen StreitkrĂ€fte haben in der Nacht Einrichtungen des iranischen Atomwaffenprogramms sowie die FĂŒhrungsstrukturen der iranischen Armee und der iranischen Revolutionsgarden angegriffen. Der israelische MinisterprĂ€sident Benjamin Netanjahu hat mich heute Morgen ĂŒber die MilitĂ€raktionen und deren Ziele telefonisch informiert. AnschlieĂend … Weiter