Bundeskanzler Merz war im Rahmen seiner Antrittsbesuche zu Gast in Sachsen-Anhalt. In Halle nahm er an der Kabinettsitzung der Landesregierung teil. Dabei ging es auch um die Energiepolitik und -versorgung, den Netzausbau und die Gesundheitsversorgung. „Ich freue mich sehr, dass … Weiter
Bundeskanzler Friedrich Merz hofft darauf, dass der Magdeburger Weihnachtsmarkt stattfinden kann. Zwei Tage vor der geplanten Eröffnung ist noch immer unklar, ob die Sicherheitsvorkehrungen ausreichen. Merz sagte bei seinem Antrittsbesuch in Sachsen-Anhalt, er wünsche sich eine Einigung. Seiner Ansicht nach … Weiter
Magdeburg. Die Berliner Koalition hat sich auf den Bau neuer wasserstofffähiger Gaskraftwerke und die Einführung eines Industriestrompreises verständigt. Sachsen-Anhalts Energieminister Prof. Dr. Armin Willingmann (Foto) begrüßt die energiepolitischen Weichenstellungen, sieht aber weiteren Klärungsbedarf. So warnt der Minister vor einer Benachteiligung des Ostens … Weiter
Für das kommende Jahr erwartet der Sachverständigenrat Wirtschaft ein besseres Wirtschaftswachstum. Die Bundesregierung mache alles dafür, die wirtschaftliche Lage weiter zu verbessern, unterstrich Kanzler Merz bei der Übergabe des Jahresgutachtens 2025/26. Die Vorsitzende des Sachverständigenrates Wirtschaft, Monika Schnitzer, hat Bundeskanzler … Weiter
Zur anhaltenden Debatte in der CDU über den künftigen Umgang mit der AfD erklärt AfD-Bundessprecherin Alice Weidel (Foto): „Statt die klare Botschaft der Bürger nach einer politischen Kehrtwende ernst zu nehmen, setzt Merz den ideologisch motivierten, wirtschaftsfeindlichen Kurs der Ampel … Weiter
Bundeskanzler Friedrich Merz ruft die schwarz-rote Koalition zu weniger Streit auf. „Die Regierung muss Probleme lösen“, sagte der CDU-Vorsitzende nach einer Strategieklausur in Berlin. „Die Regierung darf nicht den Eindruck erwecken, dass sie zerstritten ist.“ Es gebe Diskussionen im Detail, … Weiter
Bundeskanzler Friedrich Merz hat sich für die Beibehaltung der sogenannten Brandmauer zur AfD ausgesprochen. Merz sagte der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“, man werde noch viel deutlicher die Unterschiede zur AfD herausstellen. Unterstützung bekommt der Kanzler von weiteren führenden Unionspolitikern. So bezeichnete … Weiter
Nach der hitzigen Bundestagsdebatte zur Wehrpflicht rechnet Kolumnist Hans-Ulrich Jörges schonungslos mit der politischen Klasse ab. Seine Analyse fällt vernichtend aus: Eine inhaltsleere Debatte, die der Demokratie schade – besonders wegen des geplanten Losverfahrens. Scharfe Kritik richtet sich an Kanzler … Weiter
Zur wachsenden Zukunftsskepsis in der deutschen Wirtschaft erklärt die AfD-Bundessprecherin Alice Weidel (Foto): „Der von Bundeskanzler Friedrich Merz ausgerufene ‚Herbst der Reformen‘ ist für deutsche Unternehmer längst zu einer kalten Jahreszeit der Enttäuschungen geworden. Statt die historischen Rekordschulden verantwortungsvoll für … Weiter
Bundeskanzler Friedrich Merz hat angekündigt, den Deutschen eine bessere Vermögensbildung zu ermöglichen. Er sagte MDR AKTUELL, die sei im ganzen Land nicht gut genug. Besonders schlecht sei die Situation aber im Osten. Es beschäftige ihn schon länger, dass die Ostdeutschen … Weiter