Jens Spahn Ă€uĂert Bedenken ĂŒber den Bundeskanzler Olaf Scholz. Er kritisiert fehlende klare PlĂ€ne nach dessen RegierungserklĂ€rung. Spahn spricht die Haushaltskrise an und betont, dass die Gelassenheit des Kanzlers auf ihn arrogant wirkt. Er bemĂ€ngelt mangelnde Beachtung fĂŒr die ernste … Weiter
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wird am Vormittag eine RegierungserklĂ€rung zur aktuellen Haushaltskrise abgeben. Im Bundestag ist dafĂŒr ab 10.00 Uhr eine 25-minĂŒtige Rede vorgesehen. Im Anschluss sind zwei Stunden fĂŒr die Debatte angesetzt. Anders als geplant kann der Haushaltsentwurf fĂŒr … Weiter
Bundeskanzler Olaf Scholz und der tĂŒrkische PrĂ€sident Recep Tayyip Erdogan haben bei ihrem Treffen in Berlin ihre Differenzen mit Blick auf den Gaza-Krieg offen ausgetragen, aber einen Eklat vermieden. WĂ€hrend Erdogan die israelische KriegsfĂŒhrung im Gaza-Streifen mit vielen Toten in … Weiter
Moderation: Louis Klamroth Das Thema: Kanzler im Abschiebemodus – hilft das den Kommunen wirklich? Die GĂ€ste: Dirk Wiese (SPD, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion, MdB) Thorsten Frei (CDU, Erster Parlamentarischer GeschĂ€ftsfĂŒhrer, MdB) Jens Marco Scherf (B’90/GrĂŒne, Landrat von Miltenberg in Bayern) Hadija Haruna-Oelker (Journalistin und … Weiter
Vor einem Bund-LĂ€nder-Treffen heute am Montag hat sich Bundeskanzler Olaf Scholz optimistisch gezeigt, dass es bei der Aufteilung der Kosten der Migration nach Deutschland eine Einigung geben wird. Man spreche ĂŒber eine weitere UnterstĂŒtzung des Bundes fĂŒr die LĂ€nder, sagte … Weiter
In Anwesenheit von MinisterprĂ€sident Dr. Reiner Haseloff, Bundeskanzler Olaf Scholz und des israelischen Botschafters Ron Prosor wurde heute in Dessau-RoĂlau die neu gebaute Weill-Synagoge eröffnet. âDieses Haus ist Symbol eines Neuanfangs. Aber wir mĂŒssen uns auch an die Vergangenheit erinnern, … Weiter
MinisterprĂ€sident Dr. Reiner Haseloff und weitere Mitglieder der Landesregierung werden am Sonntag, 22. Oktober 2023, 11.00 Uhr, Kantorstr. 3, 06844 Dessau-RoĂlau, an der Eröffnung der neu gebauten Synagoge teilnehmen. Haseloff wird ein GruĂwort halten. Zu den GĂ€sten der Veranstaltung gehören Bundeskanzler Olaf … Weiter
MinisterprĂ€sident Dr. Reiner Haseloff hat heute in Berlin auf Einladung von Bundeskanzler Olaf Scholz am SpitzengesprĂ€ch mit der Chemieindustrie teilgenommen. Im Mittelpunkt des GesprĂ€chs standen die Themen Innovation und Transformation. Der MinisterprĂ€sident warnte eindringlich vor den Folgen einer Verlagerung von … Weiter
Magdeburg. MinisterprĂ€sident Dr. Reiner Haseloff hat in einem Brief an Bundeskanzler Olaf Scholz seiner Sorge um den Wirtschaftsstandort Deutschland Ausdruck verliehen. Ein Problem sieht Haseloff vor allem in der gravierenden Zunahme des Importes gasbasierter Produkte wie Harnstoff und Ammoniak nach … Weiter
Auch nach einem Jahr ist ein Ende des Krieges und der Krisen nicht in Sicht. Im Gegenteil: Die Belastungen steigen und die Unsicherheit wĂ€chst. Bundeskanzler Olaf Scholz stellt sich heute am Donnerstag, 23. Februar 2023, den Fragen von Maybrit Illner … Weiter