BSW-Chefin Wagenknecht: „Bundesregierung tut viel zu wenig gegen Miete als Armutsrisiko“ Osnabrück (ots) – Die Zahl der Mieter, die von Armut bedroht sind, steigt. Das berichtet die „Neue Osnabrücker Zeitung“ (NOZ) unter Berufung auf Zahlen, die das Bündnis Sahra Wagenknecht … Weiter
Angesichts der stark gestiegenen Eigenbeteiligung für Pflege in stationären Einrichtungen fordert die BSW-Vorsitzende Sahra Wagenknecht einen „Pflegekostendeckel“ zur Begrenzung des Eigenanteils. Dieser solle 1.000 Euro betragen, sagte sie der AFP. Die Eigenanteile grenzten an Enteignung der älteren Generation. „Das Pflegeheim … Weiter
Sahra Wagenknecht, Vorsitzende des BSW, äußert sich im WELT TV-Interview kritisch zum Umgang mit der AfD. Im Interview mit Welt fordert sie ein Umdenken, insbesondere von der CDU. Eine Partei, die im Osten teils ein Drittel der Stimmen erreiche, dürfe … Weiter
BSW-Chefin Sahra Wagenknecht betont in einem Interview, dass es keine Gespräche mit der AfD auf Bundesebene gebe und eine Zusammenarbeit ausgeschlossen sei. Dennoch kritisiert sie die politische Ausgrenzung der AfD als undemokratisch und warnt vor den Folgen für die Demokratie. … Weiter
Im WELT-Gespräch bestätigt AfD-Chef Tino Chrupalla Gespräche zwischen seiner Partei und dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) auf Bundesebene. BSW-Chefin Wagenknecht hat sich dazu noch nicht geäußert. Chrupalla sieht in den Kontakten eine Chance für wechselnde Mehrheiten. Man spreche über „das, … Weiter
Parteigründerin: „Bedenklicher Hang zum Autoritarismus in der sogenannten demokratischen Mitte“ Osnabrück (ots) – Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) übt scharfe Kritik am Parteitagsbeschluss der SPD, ein AfD-Verbotsverfahren voranzutreiben. „Wenn eine Partei, die selbst beim Wähler immer weniger ankommt, gegen eine … Weiter
Morgen sollen die Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD offiziell beginnen. Doch bevor es soweit ist, streben CDU, CSU und die Sozialdemokraten eine Einigung mit den Grünen an. Ziel ist es, das Sondervermögen für die Verteidigung noch vom alten Bundestag Anfang … Weiter
Christian Lindner steht vor dem politischen Aus: Sollte die FDP bei der kommenden Wahl an der 5%-Hürde scheitern, könnte dies das Ende seiner Karriere bedeuten. Nach Jahren der Regierungsbeteiligung kämpft die Partei ums Überleben – ein drastischer Absturz im Vergleich … Weiter
Der ukrainische Botschafter in Deutschland Oleksij Makejew wiederholt die Position seines Präsidenten Selenskyj, dass Verhandlungen über einen Frieden ohne die „Ukraine, aber auch ohne Europa unmöglich sind.“ Daher freue er sich darüber, dass gestern „die Europäer nach diesem heftigen Wochenende … Weiter
BSW-Chefin Sahra Wagenknecht will die Zahl der neu ins Land kommenden Flüchtlinge „radikal verringern“. „Wer das verweigert, wird die AfD weiter stärken“, sagte Wagenknecht in einem Interview der Neuen Berliner Redaktionsgesellschaft. Den von Unionskanzlerkandidat Friedrich Merz viel kritisierten Fünf-Punkte-Plan hält … Weiter