BSW-GrĂŒnderin zum Parteitag: „AfD steht nicht fĂŒr ein ZurĂŒck zum deutschen Erfolgsmodell“ OsnabrĂŒck (ots) – Nach Ansicht von BSW-Parteichefin Sahra Wagenknecht entlarvt sich die AfD mit der zur Schau gestellten NĂ€he zu US-Tech-MilliardĂ€r Elon Musk selbst. Zwar habe Musk der … Weiter
BSW-Co-Chefin Amira Mohamed Ali ist zuversichtlich, dass ihre Partei nach der Neuwahl im Februar in den Bundestag einziehen wird. „Ich gehe fest davon aus, dass wir es in den Bundestag schaffen“, sagte Mohamed Ali im ZDF-„Morgenmagazin“. „Dann werden wir sehen, … Weiter
Das BĂŒndnis Sahra Wagenknecht (BSW) fordert im Rahmen einer „rentenpolitischen Sofortforderung“ eine Erhöhung der Renten um 120 Euro pro Monat fĂŒr alle. Mit dieser Forderung tritt das BĂŒndnis in den Bundestagswahlkampf ein. Die pauschale Rentenerhöhung wĂ€re fĂŒr untere Einkommensgruppen besonders … Weiter
BSW-Chefin Sahra Wagenknecht fordert ein Weihnachtsgeld von 500 Euro fĂŒr die rund 21 Millionen Rentnerinnen und Rentner. Dies wĂ€re auch „ein kleiner Beitrag im Kampf gegen Altersarmut“, sagte die ParteigrĂŒnderin und frĂŒhere Linke-Fraktionschefin. Das Weihnachtsgeld, das rund 10 Milliarden Euro … Weiter
Sahra Wagenknecht kritisiert scharf die wirtschaftliche und politische Lage Deutschlands sowie die AuĂenpolitik der Bundesregierung. In einer Pressekonferenz forderte sie, die Deindustrialisierung zu stoppen, Massenentlassungen zu verhindern und das Verbrennerverbot zurĂŒckzunehmen. Sie bezeichnet die Politik von Olaf Scholz als âDurchhalteparolenâ … Weiter
Wegen der Finanzkrise beim schwedischen Batteriehersteller Northvolt verlangt BSW-Chefin Wagenknecht eine ErklĂ€rung von Wirtschaftsminister Habeck. Der mögliche Schaden von bis zu 620 Millionen Euro sei angesichts der Haushaltsprobleme dramatisch, sagte sie. Das angeschlagene Unternehmen, das eine Fabrik bei Heide in … Weiter
OsnabrĂŒck (ots) – AnlĂ€sslich der Warnstreiks bei Volkswagen fordert BSW-Chefin Sahra Wagenknecht Niedersachsens Landesregierung auf, Druck auf den VW-Vorstand auszuĂŒben, mindestens fĂŒr fĂŒnf Jahre auf die HĂ€lfte des Gehalts zu verzichten. „VorstĂ€nde, die diesen Beitrag verweigern, sollten das Unternehmen verlassen“, … Weiter
Nach drei Wochen Koalitionsverhandlungen von SPD und BSW rĂŒckt eine Entscheidung in Brandenburg nĂ€her. Im Bund herrscht weniger Einigkeit: âDie groĂe NĂ€he zwischen uns und Olaf Scholz in der Ukraine-Politik kann ich nicht sehenâ, sagt die BSW-Co-Chefin Amira Mohamed Ali. … Weiter
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat Olaf Scholz als den „richtigen Kanzlerkandidaten“ bezeichnet und zugleich betont, er selbst wolle sein Amt auch nach der vorgezogenen Bundestagswahl in drei Monaten behalten. Bundeskanzler Scholz (SPD) stehe fĂŒr „Vernunft, Ruhe und Besonnenheit und fĂŒr … Weiter
Halle (ots) – Das FĂŒhrungsduo des BĂŒndnis Sahra Wagenknecht (BSW) in Sachsen-Anhalt hat den USA vorgeworfen, den Krieg in der Ukraine aus Eigeninteresse zu befeuern. In einem Doppel-Interview mit der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Wochenendausgabe) sagte BSW-Co-Chef John Lucas … Weiter