Der Zuspruch bei den WĂ€hler*innen fĂŒr AfD und BSW in Ostdeutschland ist vor allem Ausdruck einer gefĂŒhlten Benachteiligung. Zudem besteht vielfach die Sorge, bei den aktuellen VerĂ€nderungsprozessen den bisherigen sozialen und gesellschaftlichen Status nicht halten zu können. Der Zuspruch ist … Weiter
Eineinhalb Wochen vor der Landtagswahl in Sachsen kommt die CDU in der Sonntagsfrage der ARD-Vorwahlbefragung Sachsen auf 31 Prozent (+2 Prozentpunkte im Vgl. zum SachsenTrend Mitte Juni; Landtagswahl 2019: 32,1 Prozent). Damit wĂ€re die CDU aktuell knapp stĂ€rkste Kraft. Die … Weiter
Zehn Tage vor der Landtagswahl in ThĂŒringen erreicht die regierungsfĂŒhrende Linke in der Sonntagsfrage der ARD-Vorwahlbefragung fĂŒr ThĂŒringen 13 Prozent (+2 Prozentpunkte im Vgl. zum ThĂŒringenTrend Mitte Juni; Landtagswahl 2019: 31,0 Prozent). Die AfD kĂ€me aktuell auf 30 Prozent (+2 … Weiter
Der Bundestagsabgeordnete Martin Reichardt ist erneut zum Landesvorsitzenden der AfD in Sachsen-Anhalt gewĂ€hlt worden. Auf einem Landesparteitag in Magdeburg erhielt er rund 84,8 Prozent Zustimmung. Vor zwei Jahren hatte die Zustimmung bei 93,4 Prozent gelegen. Reichardt gehört auch dem Bundesvorstand … Weiter
Der CDU-Spitzenkandidat fĂŒr die Landtagswahl in ThĂŒringen, Mario Voigt, sieht kein Problem darin, Gesetzesvorhaben auch mit Stimmen der AfD zu verabschieden. Die CDU werde im Landtag „all die Sachen, die sie vor der Wahl verspricht, auch zur Abstimmung bringen“, sagte … Weiter
Magdeburg. Zur Genehmigung einer von Linksextremen mitgetragenen Blockade einer ZufahrtsstraĂe vor dem AMO in Magdeburg anlĂ€sslich des AfD-Landesparteitages am Wochenende erklĂ€rt AfD-Fraktionschef Ronny Kumpf: âMit Entsetzen nehme ich zur Kenntnis, dass die zustĂ€ndige Versammlungsbehörde in Magdeburg mit Blick auf den … Weiter
Wenige Wochen vor den Landtagswahlen in Sachsen und ThĂŒringen wĂŒrden 45 Prozent der CDU-Mitglieder einer Umfrage zufolge eine Zusammenarbeit mit der AfD nicht vollkommen ausschlieĂen. Auf die Aussage: „Die CDU sollte auf allen politischen Ebenen jede Zusammenarbeit mit der AfD … Weiter
Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat das Compact-Magazin sowie die Conspect Film GmbH verboten. AfD-Bundessprecher Tino Chrupalla und Dr. Alice Weidel Ă€uĂert sich wie folgt dazu: „Das Verbot des Compact-Magazins ist ein schwerer Schlag gegen die Pressefreiheit. Wir beobachten diese VorgĂ€nge mit … Weiter
Der AfD-Politiker Laurens Nothdurft ist neuer OrtsbĂŒrgermeister von RoĂlau, einem Stadtteil von Dessau-RoĂlau (Sachsen-Anhalt). Wie die „Mitteldeutsche Zeitung“ (Mittwoch) berichtet, wurde er am Dienstagabend mit sechs zu drei Stimmen gewĂ€hlt. Nothdurft gehörte demnach frĂŒher der rechtsextremen „Heimattreuen Deutschen Jugend (HDJ)“ … Weiter
Der sogenannten Wachstumsinitiative der Bundesregierung zufolge sollen zugewanderte FachkrĂ€fte in den ersten drei Jahren 30, 20, und 10 Prozent vom Bruttolohn steuerfrei stellen können. Dazu sagt der finanzpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Dr. Jan Moldenhauer (Foto): âDie geplante steuerliche Besserstellung zugewanderter … Weiter