AfD-Chefin Alice Weidel hat ihre geplante Kanzlerkandidatur mit einem Machtanspruch der AfD verbunden. „Wir wollen mitreden, was in diesem Land passiert, und die Kanzlerkandidatur repräsentiert eben diesen Regierungsanspruch“, sagte Weidel. Diesen leite man daraus ab, dass man derzeit in Umfragen … Weiter
Der AfD-Ehrenvorsitzende Alexander Gauland hält die CDU von Friedrich Merz fĂĽr die Hauptgegnerin bei der Bundestagswahl im Februar. „Die Ampel wird es kĂĽnftig so oder so nicht mehr geben, aber Schwarz-GrĂĽn ist leider noch eine realistische Chance“, sagte der AfD-MitgrĂĽnder … Weiter
Im Zusammenhang mit dem baldigen Amtsantritt des neugewählten US-Präsidenten Donald Trump und der anstehenden Bundestagswahl ist die Diskussion um die Kursrichtung im Ukraine-Konflikt wieder neu entfacht. Die AfD-Fraktion im Landtag Sachsen-Anhalt hat einen Antrag ins Parlament eingebracht, der anstelle von … Weiter
Nach dem Willen der AfD hätte die Bundestagswahl frĂĽher stattfinden sollen. «Unsere Haltung ist ganz klar: Wahlen so frĂĽh wie möglich», sagte der Parlamentarische GeschäftsfĂĽhrer der AfD-Fraktion Dennis Hohloch, der auch Mitglied im Bundesvorstand der Partei ist. FĂĽr den kommenden … Weiter
„Wer das Bauhaus verunglimpft, schadet nicht nur der Erinnerungskultur, sondern auch der kulturellen und wirtschaftlichen Zukunft unserer Region“, erklärt Staatsminister und Minister fĂĽr Kultur Rainer Robra (Foto). Robra bezeichnet den aktuellen Antrag der oppositionellen AfD im Landtag zum Bauhauserbe als … Weiter
Magdeburg. Zur Erhöhung der ParkgebĂĽhren, die durch die Stimmen der CDU im Magdeburger Stadtrat ermöglicht wurde, erklärt der AfD-Fraktionschef Ronny Kumpf (Foto): „Es gibt Tage, an denen man einfach aus dem KopfschĂĽtteln nicht mehr herauskommt. Die CDU, die noch im … Weiter
Der ThĂĽringer AfD-Chef Björn Höcke will juristisch gegen BSW-Chefin Sahra Wagenknecht vorgehen. „Leider sehe ich mich gezwungen, gegen ihre in den letzten Wochen wiederholt vorgetragenen dreisten Falschbehauptungen rechtlich vorzugehen“, schrieb Höcke bei X. Das Nachrichtenportal „T-Online“ erfuhr aus Höckes BĂĽro, … Weiter
Ex-Bundespräsident Joachim Gauck hält nichts von einem AfD-Verbotsverfahren. „Nein, ĂĽberhaupt nicht. Mein BauchgefĂĽhl wĂĽrde der Partei das Verbot herzlich gönnen“, sagte der 84-Jährige den Funke-Medien zwar auf eine Frage dazu. „Als Demokrat, der die offene Gesellschaft schätzt, regt es mich … Weiter
BSW-Parteichefin Sahra Wagenknecht hat sich klar von der AfD und ihrem ThĂĽringer Landeschef Björn Höcke distanziert. „Ich möchte nicht, dass Herr Höcke Macht bekommt und auch andere nicht, die eben in diesem rechtsextremen Lager sind“, sagte sie in einem Podcast … Weiter
Der Bundestag wird laut einem Medienbericht demnächst ĂĽber einen Gruppenantrag abstimmen, in dem beim Bundesverfassungsgericht ein Parteiverbotsverfahren gegen die AfD beantragt wird. Der Antrag wird nach Informationen der Zeitung „Die Welt“ von einzelnen Abgeordneten von SPD, CDU/CSU, GrĂĽnen und Linken … Weiter