Mehr als 670 Häftlinge in Deutschland kommen vorzeitig auf freien Fuß und können so Weihnachten zu Hause feiern. Das ergab eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur unter den Justizministerien der Länder. Diesmal dürften aber weit weniger von der sogenannten Weihnachtsamnestie profitieren. … Weiter
Die Stimmung in der deutschen Exportindustrie hat sich verschlechtert. Die ifo Exporterwartungen sanken im Dezember auf -6,7 Punkte, von -4,1 Punkten im November. „In der Exportwirtschaft bleibt eine Weihnachtsstimmung aus“, sagt Klaus Wohlrabe, Leiter der ifo Umfragen. „Die Unternehmen sehen … Weiter
Halle/MZ (ots) – Der Stopp der staatlichen Kaufprämie für Elektroautos sorgt für einen Auftragseinbruch in Sachsen-Anhalts Autohäusern und Frust bei Käufern. Das berichtet die Mitteldeutsche Zeitung aus Halle in ihrer Dienstagausgabe. Zahlreiche Kunden, die bereits ein E-Auto bestellt haben, gingen … Weiter
Eltern können ärztliche Bescheinigungen, dass sie ein krankes Kind betreuen müssen, von heute an auch telefonisch und ohne extra Praxisbesuch bekommen. Möglich sind Bescheinigungen zum Bezug von Kinderkrankengeld für maximal fünf Tage, so der Spitzenverband der gesetzlichen Krankenversicherungen. Bedingung sei … Weiter
Außenministerin Annalena Baerbock hat die CDU angesichts ihrer Vorschläge für eine Drittstaatenlösung in der Migrationspolitik zum Beispiel mit Ruanda scharf kritisiert. Die CDU stelle „theoretische Diskussionen in den Raum“, anstatt auf EU-Ebene dafür zu sorgen, dass die Reform des gemeinsamen … Weiter
Die Stimmung unter den Unternehmen hat sich eingetrübt. Der ifo Geschäftsklimaindex ist im Dezember auf 86,4 Punkte gefallen, nach 87,2 Punkten (saisonbereinigt korrigiert) im November. Die Unternehmen waren weniger zufrieden mit den laufenden Geschäften. Zudem blickten sie skeptischer auf das … Weiter
Die Ampelkoalition befindet sich in der Krise – und die Union wittert ihre Chance. CDU-Chef Friedrich Merz und CSU-Chef Markus Söder lassen kaum eine Möglichkeit aus, den Bundeskanzler zum Rücktritt aufzufordern. Sie wollen vorgezogene Neuwahlen. CSU-Chef Markus Söder fordert Neuwahlen, … Weiter
Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil (Foto) hat eine Ausweitung der Pendlerpauschale angeregt. „Ich bin dafür, dass wir die Debatte darüber führen, sie anzuheben und dafür zu sorgen, dass die arbeitende Bevölkerung entlastet wird“, sagte er im Bild-Podcast „Ronzheimer“. Beim Haushaltskompromiss der … Weiter
Die heute vom Statistischen Bundesamt veröffentlichten Baugenehmigungszahlen kommentiert Felix Pakleppa (Foto), Hauptgeschäftsführer Zentralverband Deutsches Baugewerbe: „Eigentlich sollten bei allen Beteiligten die Alarmsignale leuchten. Seit siebzehn Monaten brechen die Baugenehmigungszahlen ein. Von Januar bis Oktober wurden 79.300 Wohnungen weniger genehmigt als … Weiter
47.531 Anträge für sogenannte Chancen-Aufenthaltserlaubnis genehmigt Osnabrück (ots). Gut ein Jahr nach Inkrafttreten des sogenannten Chancen-Aufenthaltsrechts haben Zehntausende bislang nur geduldete Ausländer eine temporäre Aufenthaltserlaubnis für Deutschland erhalten. Das berichtet die „Neuen Osnabrücker Zeitung““ unter Berufung auf Zahlen des Bundesinnenministeriums … Weiter