Corona-Sondervermögen stÀrkt Kultur in Sachsen-Anhalt nachhaltig

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Magdeburg. Im Bereich Kultur ist der ganz ĂŒberwiegende Teil der Mittel aus dem Corona-Sondervermögen abgeflossen und hilft, Strukturen zu stĂ€rken. Rund 15 Mio. Euro aus dem Corona-Sondervermögen standen in Sachsen-Anhalt fĂŒr die Kultur zur VerfĂŒgung, von denen Ende Februar 2025 … Weiter

Reichinnek und van Aken: AfD-Verbotsverfahren auf den Weg bringen!

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Angesichts der Neubewertung der AfD als „erwiesen rechtsextremistische Bestrebung“ durch das Bundesamt fĂŒr Verfassungsschutz fordern Heidi Reichinnek, Vorsitzende der Fraktion Die Linke im Bundestag, und Jan van Aken, Vorsitzender der Partei Die Linke, das Verbotsverfahren gegen die AfD mit aller … Weiter

Verkehrskontrolle auf der B246a: Mopedfahrer ohne FĂŒhrerschein und Versicherung unterwegs

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39164 Wanzleben-Börde, B246a, 02.05.2025, 00:11 Uhr Polizeibeamte des Polizeireviers Börde beabsichtigten in der Nacht zum Freitag zwei FahrzeugfĂŒhrer, die mit zwei LeichtkraftrĂ€dern unterwegs waren, einer Verkehrskontrolle zu unterziehen. WĂ€hrend der Kontrolle konnte ein 17-jĂ€hriger FahrzeugfĂŒhrer alle erforderlichen Dokumente vorweisen und … Weiter

Einstufung der AfD: Faeser bestreitet Einflussnahme

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Die geschĂ€ftsfĂŒhrende Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) betont, der Verfassungsschutz habe seine Entscheidung ĂŒber eine Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch selbst getroffen. „Das Bundesamt fĂŒr Verfassungsschutz hat einen klaren gesetzlichen Auftrag, gegen Extremismus vorzugehen und unsere Demokratie zu schĂŒtzen“, sagte … Weiter

MinisterprÀsident Haseloff zur Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch

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Magdeburg. MinisterprĂ€sident Dr. Reiner Haseloff erklĂ€rt zur Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch: „Das Bundesamt fĂŒr Verfassungsschutz hat nun fĂŒr den Bund bestĂ€tigt, was der Verfassungsschutz in Sachsen-Anhalt fĂŒr unser Bundesland bereits festgestellt hat. Die AfD ist gesichert rechtsextremistisch. Sie … Weiter

Polizeirevier Salzlandkreis: Aktuelle Polizeimeldungen

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Könnern (Verkehrsunfall unter Alkoholeinfluss) Donnerstagmittag wurde die Polizei zu einem Verkehrsunfall auf der K 2112, zwischen Strenznaudorf und Piesdorf, gerufen. An der Unfallstelle wurde ein 49-JĂ€hriger angetroffen, der hinter dem beteiligten Pkw Wartburg saß. Dieser war leicht verletzt und gab an, … Weiter

Motorradunfall auf der Bundesstraße 242

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Alexisbad – Am 01. Mai 2025 ereignete sich gegen 12:30 Uhr auf der Bundesstraße 242 in Richtung Alexisbad ein Verkehrsunfall mit Personenschaden.   Der 62-jĂ€hrige Fahrer einer Harley-Davidson kam ohne Fremdeinwirkung in einer Linkskurve von der Fahrbahn ab und zu Fall. Dabei … Weiter

KfW Research: Mehrheit der MittelstÀndler erwartet Pause bei Lohnerhöhungen

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Die mittelstĂ€ndischen Unternehmen in Deutschland erwarten mehrheitlich keine weiter steigenden Löhne und GehĂ€lter fĂŒr ihre Mitarbeitenden im Jahr 2025. In einer Umfrage gaben 47 Prozent von ihnen an, dass sie mit etwa gleichbleibenden Lohnkosten fĂŒr dieses Jahr rechnen, 9 Prozent … Weiter

BĂŒndnis 90/Die GrĂŒnen: Konstantin von Notz und Irene Mihalic zur Hochstufung der AfD durch das Bundesamt fĂŒr Verfassungsschutz

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Zur Hochstufung der AfD durch das Bundesamt fĂŒr Verfassungsschutz erklĂ€ren Konstantin von Notz, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender sowie Vorsitzender des Parlamentarischen Kontrollgremiums und Irene Mihalic, Erste Parlamentarische GeschĂ€ftsfĂŒhrerin: „Die heutige Hochstufung der AfD durch das zustĂ€ndige Bundesamt fĂŒr Verfassungsschutz (BfV) hatte sich … Weiter

Verfassungsschutz: AfD gesichert rechtsextremistisch / Faeser: Bewertung ist „klar und eindeutig“

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Bundesinnenministerin Nancy Faeser bewertete die Einstufung als „klar und eindeutig“. Sie betonte, das Bundesamt habe „einen klaren gesetzlichen Auftrag, gegen Extremismus vorzugehen und unsere Demokratie zu schĂŒtzen“. Dabei arbeite es eigenstĂ€ndig. Die neue Einstufung sei das Ergebnis einer umfassenden und … Weiter