Corona-Sondervermögen stärkt Kultur in Sachsen-Anhalt nachhaltig

Veröffentlicht in: Heute in Sachsen-Anhalt | 0

Magdeburg. Im Bereich Kultur ist der ganz überwiegende Teil der Mittel aus dem Corona-Sondervermögen abgeflossen und hilft, Strukturen zu stärken. Rund 15 Mio. Euro aus dem Corona-Sondervermögen standen in Sachsen-Anhalt für die Kultur zur Verfügung, von denen Ende Februar 2025 … Weiter

Reichinnek und van Aken: AfD-Verbotsverfahren auf den Weg bringen!

Veröffentlicht in: NACHRICHTEN | 0

Angesichts der Neubewertung der AfD als „erwiesen rechtsextremistische Bestrebung“ durch das Bundesamt für Verfassungsschutz fordern Heidi Reichinnek, Vorsitzende der Fraktion Die Linke im Bundestag, und Jan van Aken, Vorsitzender der Partei Die Linke, das Verbotsverfahren gegen die AfD mit aller … Weiter

Verkehrskontrolle auf der B246a: Mopedfahrer ohne Führerschein und Versicherung unterwegs

Veröffentlicht in: Landkreis Börde | 0

39164 Wanzleben-Börde, B246a, 02.05.2025, 00:11 Uhr Polizeibeamte des Polizeireviers Börde beabsichtigten in der Nacht zum Freitag zwei Fahrzeugführer, die mit zwei Leichtkrafträdern unterwegs waren, einer Verkehrskontrolle zu unterziehen. Während der Kontrolle konnte ein 17-jähriger Fahrzeugführer alle erforderlichen Dokumente vorweisen und … Weiter

Einstufung der AfD: Faeser bestreitet Einflussnahme

Veröffentlicht in: NACHRICHTEN | 0

Die geschäftsführende Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) betont, der Verfassungsschutz habe seine Entscheidung über eine Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch selbst getroffen. „Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat einen klaren gesetzlichen Auftrag, gegen Extremismus vorzugehen und unsere Demokratie zu schützen“, sagte … Weiter

Ministerpräsident Haseloff zur Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch

Veröffentlicht in: Heute in Sachsen-Anhalt | 0

Magdeburg. Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff erklärt zur Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch: „Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat nun für den Bund bestätigt, was der Verfassungsschutz in Sachsen-Anhalt für unser Bundesland bereits festgestellt hat. Die AfD ist gesichert rechtsextremistisch. Sie … Weiter

Polizeirevier Salzlandkreis: Aktuelle Polizeimeldungen

Veröffentlicht in: Blaulicht Sachsen-Anhalt | 0

Könnern (Verkehrsunfall unter Alkoholeinfluss) Donnerstagmittag wurde die Polizei zu einem Verkehrsunfall auf der K 2112, zwischen Strenznaudorf und Piesdorf, gerufen. An der Unfallstelle wurde ein 49-Jähriger angetroffen, der hinter dem beteiligten Pkw Wartburg saß. Dieser war leicht verletzt und gab an, … Weiter

KfW Research: Mehrheit der Mittelständler erwartet Pause bei Lohnerhöhungen

Veröffentlicht in: NACHRICHTEN | 0

Die mittelständischen Unternehmen in Deutschland erwarten mehrheitlich keine weiter steigenden Löhne und Gehälter für ihre Mitarbeitenden im Jahr 2025. In einer Umfrage gaben 47 Prozent von ihnen an, dass sie mit etwa gleichbleibenden Lohnkosten für dieses Jahr rechnen, 9 Prozent … Weiter

Bündnis 90/Die Grünen: Konstantin von Notz und Irene Mihalic zur Hochstufung der AfD durch das Bundesamt für Verfassungsschutz

Veröffentlicht in: NACHRICHTEN | 0

Zur Hochstufung der AfD durch das Bundesamt für Verfassungsschutz erklären Konstantin von Notz, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender sowie Vorsitzender des Parlamentarischen Kontrollgremiums und Irene Mihalic, Erste Parlamentarische Geschäftsführerin: „Die heutige Hochstufung der AfD durch das zuständige Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hatte sich … Weiter

Verfassungsschutz: AfD gesichert rechtsextremistisch / Faeser: Bewertung ist „klar und eindeutig“

Veröffentlicht in: NACHRICHTEN | 0

Bundesinnenministerin Nancy Faeser bewertete die Einstufung als „klar und eindeutig“. Sie betonte, das Bundesamt habe „einen klaren gesetzlichen Auftrag, gegen Extremismus vorzugehen und unsere Demokratie zu schützen“. Dabei arbeite es eigenständig. Die neue Einstufung sei das Ergebnis einer umfassenden und … Weiter