Staatsschutz

8 Nov 2022

rbb-exklusiv: Kontraste, Meduza und ZEIT ONLINE: Berliner LKA-Beamter aus Staatsschutz abgezogen – Kontakt zu Rechtsextremisten und nicht angemeldete Reisen

von ppadmin | Veröffentlicht in: NACHRICHTEN | 0

Berlin (ots) – Ein Mitarbeiter des Berliner Landeskriminalamtes ist nach Recherchen des ARD-Politikmagazin Kontraste, des russischsprachigen Onlinemediums Meduza und von ZEIT ONLINE aus der Staatsschutzabteilung versetzt worden. Hintergrund sind Kontakte zu einem behördenbekannten Rechtsextremisten sowie Reisen nach Russland und Belarus, … Weiter

28 Mai 2022

Hakenkreuze am Grünen-Büro: Wahlkreisbüro der Landtagsabgeordneten Susan Sziborra-Seidlitz (Grüne) in Quedlinburg beschmiert

von pdppredaktion | Veröffentlicht in: Blaulicht Sachsen-Anhalt | 0

Quedlinburg | Bislang unbekannte Täter haben in der Nacht zum 27. Mai 2022 mehrere Hakenkreuze an das Regionalbüro der Partei Bündnis 90/Die Grünen in Quedlinburg gesprüht. Betroffen von den rechten Schmierereien waren nach gegenwärtigem Ermittlungsstand eine Tür sowie ein Briefkasten. Nach … Weiter

24 Jan 2022

OLG Naumburg: Hauptverhandlung gegen Leonora M. wegen mutmaßlicher Beteiligung am „Islamischen Staat“ wird in nicht-öffentlicher Sitzung geführt

von pdppredaktion | Veröffentlicht in: Sachsen-Anhalt | 0

Am Dienstag, den 25. Januar 2022 beginnt die Hauptverhandlung in dem Verfahren gegen Leonora M. Der Staatsschutzsenat hat durch Beschluss vom 20. Januar 2022 angeordnet, dass die Hauptverhandlung einschließlich der Verkündung der Entscheidung in nicht öffentlicher Sitzung geführt wird. Diese … Weiter