Katja Pähle (Foto) hat die von der AfD inszenierte Aktuelle Debatte zu Recht als das benannt, was sie ist: politische Klamaukrhetorik ohne Substanz. „Die Sozialdemokratie ist nicht der Gegner der Wirtschaft. Und sie war es nie.“ Der AfD gehe es … Weiter
Magdeburg. In einer Aktuellen Debatte hat sich der Landtag mit den Ergebnissen des Sachsen-Anhalt-Monitors 2025 befasst. Die Studie gilt als zentrale Bestandsaufnahme zur Stimmungslage und politischen Haltung der Menschen im Land. Für die SPD-Fraktion unterstrich der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Falko Grube … Weiter
Magdeburg. In einer Aktuellen Debatte hat sich der Landtag mit der Zukunft der chemischen Industrie in Sachsen-Anhalt befasst. Hintergrund ist der angekündigte Rückzug von Dow Chemical aus den zentralen Grundstoffanlagen in Schkopau und Böhlen, wodurch das mitteldeutsche Chemie-Cluster gefährdet ist. … Weiter
Magdeburg. Der Landtag befasste sich mit Reformen der Lehrkräftebildung in Sachsen-Anhalt. Anlass war ein Antrag der Fraktion Die Linke zu neuen Modellstudiengängen an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg. Die Fraktionsvorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Katja Pähle (Foto), machte deutlich, dass zentrale … Weiter
Magdeburg. In erster Beratung hat sich der Landtag mit einer Änderung des Kinderförderungsgesetzes befasst. Mit dem Programm „Kita-Stabil“ reagiert die Koalition aus CDU, SPD und FDP auf sinkende Kinderzahlen und schafft Planungssicherheit für Kommunen, Träger und Beschäftigte in den Kindertageseinrichtungen. … Weiter
Magdeburg. Mit der dritten Änderung des Rettungsdienstgesetzes möchte das Land Sachsen-Anhalt bewährte Modellvorhaben in die Regelversorgung überführen und den Rettungsdienst, insbesondere im ländlichen Raum, zukunftsfest aufstellen. Kern des Gesetzentwurfs der Landesregierung sind die gesetzliche Verankerung des Gemeindenotfallsanitäters und des Telenotarztes … Weiter
Magdeburg. In der Landtagsdebatte machte der finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Andreas Schmidt (Foto), deutlich, dass es um eine grundsätzliche Weichenstellung geht: „Wer keine Investitionen tätigt, Verschlechterung, Verschleiß und Verfall hinnimmt, verschuldet sich auch.“ Das Sondervermögen sei die Antwort auf den … Weiter
Magdeburg. In der Aussprache zur Regierungserklärung „Sachsen-Anhalt in Europa“ hat Holger Hövelmann (Foto) ein klares Bekenntnis zur Europäischen Union abgegeben. Europa sei kein abstraktes Projekt, sondern alltägliche Realität im Land. Wer das infrage stelle, blende aus, was die EU konkret … Weiter
Magdeburg. Katrin Gensecke (Foto), sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, mahnt anlässlich des gestrigen Internationalen Tages der Menschen mit Behinderung einen längst überfälligen „Turbo bei Barrierefreiheit“ an. Es reicht nicht, Barrierefreiheit zu betonen, sie muss endlich verbindlich durchgesetzt werden. Gensecke fordert, die … Weiter
Nach dem Diebstahl von 20.000 Schuss Bundeswehr-Munition in Sachsen-Anhalt fordert der SPD-Sicherheitspolitiker Rüdiger Erben von Bundeswehr und Polizei maximale Transparenz. Der frühere Innenstaatssekretär sagte MDR AKTUELL, der Fall sei öffentlich geworden. Wenn man nicht wolle, dass die Menschen verunsichert seien, … Weiter