Magdeburg. Zur Regierungserklärung von Ministerpräsident Sven Schulze im Landtag von Sachsen-Anhalt erklärt die Vorsitzende der SPD-Fraktion, Katja Pähle (Foto): „Ich danke Herrn Ministerpräsident Schulze dafür, dass er eine Regierungserklärung gehalten hat, die den Wert des Zusammenhalts in Sachsen-Anhalt betont hat, … Weiter
Magdeburg. Zur Aktuellen Debatte „Selbstbestimmt und altersgerecht – Social-Media-Nutzung in einer freien Gesellschaft“ erklärt die Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Katja Pähle: „Soziale Medien sollen wieder ein Raum für soziale Kontakte, demokratischen Diskurs und Selbstbestimmung sein. Die positiven … Weiter
Magdeburg. Zur Aktuellen Debatte „AfD-Vetternwirtschaft beenden“ erklärt der der Parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion, Falko Grube (Foto): „Am Ende sehen wir auf einen Filz aus hunderten Fällen bundesweit. Und deshalb liegt heute sonnenklar auf der Hand, die AfD ist keine Partei, … Weiter
Magdeburg. Zur Aktuellen Debatte „Wohlstand sichern durch Bürokratieabbau“ erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Holger Hövelmann (Foto): „Bürokratie ist an sich nichts Schlechtes. Es ist erstmal nichts anderes als das Handeln nach Gesetz und Vorschrift.“ Hövelmann … Weiter
Magdeburg. Die für frühkindliche Bildung zuständigen SPD-Fachsprecherinnen und -sprecher der ostdeutschen Landtage haben sich Ende vergangenen Jahres zur Arbeitsgruppe „Kita Ost“ zusammengeschlossen. Ziel ist es, gemeinsam auf die wachsenden strukturellen Herausforderungen in den Kindertagesstätten aufmerksam zu machen. Hintergrund ist der … Weiter
In Sachsen-Anhalt wird die umstrittene Analyse-Software des US-Unternehmens Palantir nicht zum Einsatz kommen. Dies bekräftigt ein gemeinsamer Entschließungsantrag zur Novelle des Gesetzes über die öffentliche Sicherheit und Ordnung. Nach Berichten von Netzpolitik.org u. a. zur jüngsten Sitzung des Innenausschusses ist … Weiter
Magdeburg. In der Aktuellen Debatte zum Thema „Angriff auf den Sozialstaat“ ging es heute im Landtag um die Forderung nach einer Arbeitspflicht für Sozialleistungsempfänger, die Sven Schulze noch vor seiner Wahl zum Ministerpräsidenten erhoben hatte. „Druck auf sozial Schwache ist … Weiter
Magdeburg. In der Aktuellen Debatte zu den Folgen des Brandanschlags auf die Stromversorgung in Berlin hat die SPD-Landtagsfraktion eine sachliche, differenzierte und rechtsstaatliche Auseinandersetzung mit politischem Extremismus eingefordert. Andreas Schmidt (Foto), stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion machte zu Beginn deutlich: „Den … Weiter
Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat mit breiter Mehrheit das Siebente Gesetz zur Änderung des Kinderförderungsgesetzes beschlossen. Mit dem Programm „Kita STABIL“ werden die im vergangenen Jahr gefassten Beschlüsse des Landtags zur Entlastung der pädagogischen Fachkräfte konkret umgesetzt. Diese arbeiten vielerorts … Weiter
Katja Pähle: „Ich gratuliere Sven Schulze zur Wahl zum Ministerpräsidenten. Als Koalition haben wir gemeinsam die Aufgabe, die Arbeit für die Menschen in Sachsen-Anhalt verlässlich fortzusetzen. Reiner Haseloff danke ich für seine Arbeit und seinen klaren Wertekompass – er war … Weiter