Magdeburg. âEs gibt seit Jahrzehnten einen verfestigten Zusammenhang zwischen den Leistungen und dem sozioökonomischen Status der Kinder. Wenn wir es nicht schaffen, diesen Zusammenhang von sozialer Lage und schulischen Leistungen in der Bildungspraxis zu ĂŒberwinden, dann verlieren Gesellschaft und Wirtschaft … Weiter
Magdeburg. Der Landtag von Sachsen-Anhalt berĂ€t heute ĂŒber einen Nachtragshaushalt fĂŒr das Jahr 2023. Die Notwendigkeit ergibt sich aus der Anpassung an verfassungsrechtliche Vorgaben, die sich aus einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe ergeben: Die bisherige Finanzierung des Corona-Sondervermögens aus … Weiter
Magdeburg. „Genau das, was wir ohne Berechnung tun, hĂ€lt unsere Gesellschaft zusammen. […] Wo Menschen ohne den Hintergedanken von Gewinn das Nötige tun, da kann sich Leben entfalten.“ Mit diesen Worten schloss Renate Höppner am gestrigen Abend ihre Laudatio fĂŒr die … Weiter
Magdeburg. Das jĂŒngste Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Klima- und Transformationsfonds (KTF) hat weitreichende Folgen auch fĂŒr Sachsen-Anhalts Finanzpolitik. Die Kritik der CDU-Fraktion Sachsen-Anhalt an der Ampelregierung und insbesondere an Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck verfehlt den Kern des Problems und illustriert einen … Weiter
In der heutigen Landtagssitzung wurde ĂŒber die EinfĂŒhrung einer Lkw-Maut auf Landes- und kommunalen StraĂen in Sachsen-Anhalt debattiert. Dr. Falko Grube (Foto), verkehrs- und infrastrukturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, reagierte auf einen entsprechenden Antrag der Fraktion BĂNDNIS 90/DIE GRĂNEN. Grube sprach … Weiter
Magdeburg. Der Landtag von Sachsen-Anhalt debattierte heute einen Gesetzentwurf zur Förderung politischer Stiftungen (PolStiftG-LSA). Die Fraktionsvorsitzende unterstrich das bundesweite Novum dieses Vorhabens: „Wir betreten heute gesetzgeberisches Neuland.“ Dieser Gesetzentwurf, der maĂgeblich auch von der SPD begleitet wurde, folgt auf eine … Weiter
Magdeburg. In der aktuellen Parlamentsdebatte reagiert die Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion auf die RegierungserklĂ€rung des MinisterprĂ€sidenten âJĂŒdisches Lebenâ. Der Kampf gegen Antisemitismus und Terrorismus setzt an der Wurzel unserer demokratischen Werte an und ruft alle BĂŒrgerinnen und BĂŒrger dazu auf, sich … Weiter
Magdeburg. Die MinisterprĂ€sidentinnen und MinisterprĂ€sidenten der LĂ€nder und der Bundeskanzler haben in der vergangenen Nacht den Weg fĂŒr die FortfĂŒhrung des 49-Euro-Deutschlandtickets freigemacht. Demnach werden Bund und LĂ€nder das Ticket weiterhin je zur HĂ€lfte finanzieren. Nicht verbrauchte Mittel aus dem … Weiter
Magdeburg. Schulsozialarbeit ist ein wichtiger Bestandteil von Schule, der weiter ausgebaut werden muss. Schulsozialarbeiterinnen und Schulsozialarbeiter helfen Kindern und Jugendlichen in der Schule erfolgreich zu sein. Sie entlasteten und unterstĂŒtzten Lehrerinnen und Lehrer. Der Landtag debattierte heute ĂŒber die von … Weiter
Magdeburg. Im Landtag von Sachsen-Anhalt brachte Dr. Katja PĂ€hle (Foto), Fraktionsvorsitzende der SPD, ihre Perspektive auf 33 Jahre deutsche Einheit in die aktuelle Debatte ein. Sie sagte:Â âDie Geschichte der deutschen Wiedervereinigung, die Geschichte der UmbrĂŒche in den 90er-Jahren und schlieĂlich … Weiter