Nach Ansicht von SPD-Chefin Saskia Esken sollte sich die Bundesregierung von Elon Musks Kommunikationsplattform X zurückziehen. Es sei wichtig, dass die EU über das sogenannte Gesetz über digitale Dienste „die Daumenschrauben“ gegenüber der Plattform anziehe, sagte Esken dem „Handelsblatt“. „Ebenso … Weiter
Die Deutsche Lebensrettungsgesellschaft (DLRG) hat am gestrigen Freitagabend im Weißenfelser Ortsteil Leißling eine groß angelegte Strömungsrettungsübung in der Saale durchgeführt. Bei einem Besuch der Übung überzeugte sich der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Rüdiger Erben (Foto), von der Professionalität der Wasserretter. Gleichzeitig wies … Weiter
Bauministerin Klara Geywitz will Menschen aufgrund der Wohnungsnot zum Umzug aus der Großstadt ins Umland oder in kleinere Städte bewegen. „Gerade in kleinen und mittelgroßen Städten ist das Potenzial groß, weil es dort auch Kitas, Schulen, Einkaufsmöglichkeiten und Ärzte gibt“, … Weiter
Magdeburg. Der vom Bildungsministerium vorgelegte Entwurf einer Schulgesetznovelle enthält zahlreiche Regelungen, die die SPD ablehnt. Das machte gestern die Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Katja Pähle (Foto), deutlich. „Die geplante Schulgesetznovelle enthält zahlreiche Regelungen, die kleine Schulen im ländlichen Raum … Weiter
Eine Wahlkampfveranstaltung der sächsischen SPD mit Verteidigungsminister Boris Pistorius ist am Montagabend in Leipzig gestört worden. Etwa 50 Personen hätten sich vor dem Veranstaltungsort versammelt, teilte eine Polizeisprecherin auf Anfrage mit. Auch bei der Veranstaltung in einem Biergarten habe es … Weiter
Politiker von SPD und CDU sowie Sozialverbände kritisieren die Deutsche Bahn, weil sie die Bahncard nur noch digital anbietet. Digitalisierung dürfe nicht dazu führen, dass „Menschen von gesellschaftlicher Teilhabe ausgeschlossen“ werden, sagte Nadine Heselhaus (SPD) der „Rheinischen Post“. Seit Anfang … Weiter
Der Verzicht von Joe Biden auf eine weitere Präsidentschaftskandidatur in den USA verdient nach Ansicht von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) Respekt. Sein „Freund Joe Biden“ habe viel erreicht, schrieb Scholz auf X. „Dank ihm ist die transatlantische Zusammenarbeit eng, die … Weiter
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat Änderungen an den Ampel-Plänen zur Reform des Bürgergelds in Aussicht gestellt. „Was wir im Bundestag zum Bürgergeld beschließen, wird mehr und anderes umfassen, als die Regierung vorgeschlagen hat“, sagte er der Funke Mediengruppe. Konkret wurde er … Weiter
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat vor dem 80. Jahrestag des versuchten Hitler-Attentats vom 20. Juli zu einem entschlossenen Eintreten für Freiheit und Demokratie aufgerufen: „Immer, wenn Grundwerte unseres Zusammenlebens in Gefahr sind, gilt es aufzustehen und Unrecht anzusprechen. Immer wenn … Weiter
Die Bundeswehr verzeichnet eine steigende Anzahl von Bewerbern. „Es gibt auch immer mehr Menschen, die sich freiwillig melden, gerade weil sie für ihr Heimatland Dienst leisten wollen“, sagte Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) der „Rheinischen Post“ und dem „General-Anzeiger“. Zum Stichtag … Weiter