Die CDU in Sachsen-Anhalt kann sich vorstellen, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk auf längere Sicht ohne „Das Erste“ auskommt. Der Plan geht auf Chef der Staatskanzlei und Staatsminister für Kultur und Medien Rainer Robra zurück. Die MZ hatte nach einem Gespräch … Weiter
Die Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt spricht sich persönlich für eine allgemeine Impfpflicht aus. Die Einführung wird derzeit in Deutschland diskutiert. Bundeskanzler Olaf Scholz animiert die einzelnen Fraktionen mittels s.g. Gruppenanträge, Vorschläge zur Einführung einer allgemeinen Impflicht einzubringen. … Weiter
Der Magdeburger Bundestagsabgeordnete Martin Kröber (Foto) ist neuer Sprecher der SPD-Landesgruppe Sachsen-Anhalt im Deutschen Bundestag in Berlin. Die Mitglieder des Zusammenschlusses wählten den 29-jährigen Gewerkschafter am Dienstag einstimmig. Die Landesgruppe Sachsen-Anhalt setzt sich aus allen SPD-Bundestagsabgeordneten aus dem Bundesland zusammen. … Weiter
Bonn/Berlin, 11. Januar 2022. – Der Vorsitzende der Atlantik-Brücke und ehemalige Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) schätzt die derzeitige Situation im Ukraine-Konflikt als „dramatisch“ ein. „Die Lage ist bedrohlich, weil so richtig niemand kalkulieren kann, wie weit Russland bereit ist, zu … Weiter
Institut für Brand- und Katastrophenschutz Heyrothsberge Alle Bildungseinrichtungen sind durch die Auswirkungen der Corona-Pandemie stark eingeschränkt. Das für die Aus- und Fortbildung der Angehörigen der Feuerwehr zuständige landeseigene Institut für Brand- und Katastrophenschutz (IBK) ist dabei besonders betroffen. Das zeigen … Weiter
Der SPD-Bundestagsabgeordnete und Innenexperte, Sebastian Fiedler, hat die Innenminister der Länder zu einheitlichem und konsequenterem Vorgehen gegen unangemeldete Demonstrationen von Corona-Leugnern aufgerufen. Er erwarte, dass sich die Innenministerkonferenz mit dem Thema sehr zeitnah auseinandersetze, „um abgestimmt deutlich zu machen, dass … Weiter
Nach Zahlen der Finanzkontrolle Schwarzarbeit, die das Bundesfinanzministerium auf Anfrage des baupolitischen Sprechers der SPD-Fraktion, Bernhard Daldrup (Foto), mitgeteilt hat, wurden bis Ende November 816 Fälle von Mindestlohnbetrug allein auf Baustellen aufgedeckt. Zudem wurden rund 3,88 Millionen Euro Bußgelder gegen … Weiter
Das „Tagebuch der Gefühle“ aus Halle (Saale) wird am heutigen Donnerstag mit dem Reinhard-Höppner-Engagementpreis der SPD-Landtagsfraktion und des SPD-Landesverbands Sachsen-Anhalt ausgezeichnet. Die Fraktionsvorsitzende Dr. Katja Pähle und die Landesvorsitzenden Juliane Kleemann und Dr. Andreas Schmidt gratulieren den Engagierten des Vereins … Weiter
Dr. Reinhard Höppner (1948 – 2014), stand in besonderer Weise für den Zusammenhalt der Gesellschaft. Er war ein leidenschaftlicher Vorkämpfer für die Interessen Ostdeutschlands und hat sehr viel für die Herstellung der inneren Einheit Deutschlands erreicht. Reinhard Höppner war von … Weiter
Rüdiger Erben (Foto): „Weitgehend friedlich“ zu sein und „bürgerlich“ gekleidet zu sein, das ist noch keine Rechtfertigung für Rechtsbruch.“ Die SPD-Fraktion dankt der Fraktion von B90/ Die Grünen ausdrücklich – an der Aktualität besteht wohl nicht der geringste Zweifel. Und … Weiter