Alexander Graf Lambsdorff: Oster-Friedensdemonstranten sind „fĂŒnfte Kolonne Wladimir Putins“

Veröffentlicht in: Medien | 0

Hamburg (ots) – Der FDP-Politiker Alexander Graf Lambsdorff (Foto) hat die Demonstranten kritisiert, die rund um die Ostertage auf die Straße gehen und fĂŒr den Pazifismus eintreten wollen. „Wenn Ostermarschierer jetzt AbrĂŒstung fordern und in Interviews vorschlagen, die Ukraine ‚gewaltfrei … Weiter

SPD-Innenpolitiker Fiedler ruft BundeslÀnder zu konsequenterem Vorgehen gegen Corona-Proteste auf

Veröffentlicht in: Politik | 0

Der SPD-Bundestagsabgeordnete und Innenexperte, Sebastian Fiedler, hat die Innenminister der LĂ€nder zu einheitlichem und konsequenterem Vorgehen gegen unangemeldete Demonstrationen von Corona-Leugnern aufgerufen. Er erwarte, dass sich die Innenministerkonferenz mit dem Thema sehr zeitnah auseinandersetze, „um abgestimmt deutlich zu machen, dass … Weiter

Polizeigewerkschaft wirft Querdenkern fehlende politische Botschaft vor

Veröffentlicht in: Coronavirus | 0

Bonn/Berlin, 13. Dezember 2021. – Angesichts der Zunahme von Corona-Protesten radikalisierter Querdenker hat der stellvertretende Bundesvorsitzende der Polizeigewerkschaft GdP, Jörg Radek (Foto), eine schĂ€rfere Abgrenzung zwischen politisch motivierten und gewaltbereiten Demonstranten gefordert: „Wir mĂŒssen uns ĂŒberlegen, wenn die Versammlungsfreiheit die … Weiter