Hamburg (ots) – Wirtschaftsminister Robert Habeck (Foto) bekommt für seine Vorschläge viel Kritik – zuletzt etwa für das Verbot des Neueinbaus von Gas- und Ölheizungen. Der Ruf des Grünen-Politiker leidet darunter offenbar erstaunlich wenig. 53 Prozent der Deutschen finden den … Weiter
Die Reizthemen in der Ampelkoalition häufen sich. Wie handlungsfähig ist die Regierung? Welche Vorhaben der Ampel können wir uns leisten? Darüber diskutieren die Parteivorsitzende der Grünen Ricarda Lang und der stellvertretende CDU-Vorsitzende Jens Spahn. In der ukrainischen Stadt Bachmut kämpfen ukrainische und russische … Weiter
Berlin. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat am heutigen Montag angekündigt, Impfgeschädigte unterstützen zu wollen. Dazu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Tino Sorge (Foto): „Besser spät als nie, so muss man die Äußerungen des Ministers bewerten. Seit Monaten fordert die Unionsfraktion … Weiter
Magdeburg/ST. Die Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen kritisiert den Umgang der Landesregierung mit den Schulen in freier Trägerschaft. Die Zuschüsse für freie Schulen waren jahrelang zu niedrig angesetzt, weswegen mehrere Schulen Klagen eingereicht haben. Medienberichten zufolge muss das Land nun das … Weiter
Moderation: Louis Klamroth Die Gäste: Hubertus Heil (SPD, Bundesminister für Arbeit und Soziales) Frank Thelen (Unternehmer und Start-Up-Investor) Steffen Kampeter (Hauptgeschäftsführer der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände BDA) Karen Malsy (Erzieherin aus Offenbach; Mitglied bei Verdi und der Partei „Die Linke“) Sara Weber (deutsch-amerikanische Journalistin und … Weiter
Deutschland muss bis 2045 klimaneutral sein. Deswegen will Wirtschaftsminister Robert Habeck den Einbau von neuen Gas- und Ölheizungen vom kommenden Jahr an praktisch verbieten. Das stößt auf Kritik – auch innerhalb der Ampelkoalition. Die FDP stellt sich dagegen. Auch beim … Weiter
Magdeburg/ST. Die Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert die Landesregierung auf, zügig ein Gesetz zur Förderung von parteinahen Stiftungen in den Landtag einzubringen. „Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts und der Verhandlung am Verwaltungsgericht in Magdeburg ist glasklar: Sachsen-Anhalt braucht ein Gesetz … Weiter
Magdeburg/ST. Die Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen begrüßt die Ankündigung der Landesregierung, den Schädlingsstatus von Stadttauben zu streichen. Gesundheitsministerin Petra Grimm-Benne teilte im Ausschuss mit, dass die Schädlingsbekämpfungsverordnung des Landes Sachsen-Anhalt aus dem Jahr 1996 geändert wird. „Die Landesregierung hat dank … Weiter
Zum heutigen Jahrestag der Reaktorkatastrophe in Fukushima, erklärt Harald Ebner MdB: Neben Tschernobyl und Harrisburg mahnt uns auch die Reaktorkatastrophe von Fukushima vor zwölf Jahren: Atomkraft ist eine Hochrisikotechnologie, die sich niemals ganz beherrschen lässt. Sie ist gefährlich, teuer und … Weiter
Magdeburg/ST. Zur Diskussion zum Härtefallfonds für Ostrentner, Spätaussiedler und jüdische Kontingentflüchtlinge erklärt der sozialpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Tobias Krull (Foto l.): „Es ist grundsätzlich richtig, den sogenannten Härtefällen bei der Ost-West-Rentenangleichung finanzielle Unterstützung zu gewähren. Der Vorschlag der SPD führt aber … Weiter