Erstmals seit Jahren ist Deutschland nicht mehr fĂĽhrend bei den Asylanträgen in Europa. Im ersten Halbjahr 2024 sank die Zahl um 43 Prozent auf rund 65.500 Anträge. Damit liegt Deutschland hinter Spanien und Frankreich auf Platz drei. Die Bundesregierung sieht … Weiter
Berlin: (hib/JOH) – Sollten die USA ihre UnterstĂĽtzung fĂĽr globale Programme gegen HIV/Aids in vollem Umfang permanent aussetzen, erwartet die Bundesregierung RĂĽckschritte unter anderem in der HIV-Prävention, der medizinischen Versorgung und Behandlung und dadurch einen Anstieg an HIV-Neuinfektionen und Todesfällen. … Weiter
Magdeburg/ST. Zur aktuellen Diskussion um die Zukunft der Altlasten-Grube BrĂĽchau erklärt Juliane Kleemann (Foto), umweltpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion: „Mir wäre die Auskofferung lieber, denn damit wĂĽrde der einstimmige Landtagsbeschluss von 2020 umgesetzt. Doch fĂĽnf Jahre später ist diese Variante nicht … Weiter
Im WELT-Gespräch bestätigt AfD-Chef Tino Chrupalla Gespräche zwischen seiner Partei und dem BĂĽndnis Sahra Wagenknecht (BSW) auf Bundesebene. BSW-Chefin Wagenknecht hat sich dazu noch nicht geäuĂźert. Chrupalla sieht in den Kontakten eine Chance fĂĽr wechselnde Mehrheiten. Man spreche ĂĽber „das, … Weiter
Der Entwurf des Bundeshaushalts 2025 und die Finanzplanung bis 2029 sind nach Ansicht von ifo Präsident Clemens Fuest hoch problematisch. „Wenn die Koalition sich auf den erweiterten Verschuldungsspielräumen ausruht und Strukturreformen vernachlässigt, wird sie scheitern und die wirtschaftlichen Probleme Deutschlands … Weiter
Magdeburg. Explodierende Weltkriegsmunition, brennende Wälder, lebensgefährliche Einsätze – die aktuellen Brände in Brandenburg und Sachsen machen deutlich, welche Gefahr von kampfmittelbelasteten Flächen ausgeht. Auch in Sachsen-Anhalt schlummern diese Risiken direkt unter der Oberfläche: Rund 2.000 Quadratkilometer sind laut elektronischer Kampfmittelbelastungskarte … Weiter
Die Hälfte der Deutschen (50 Prozent) hält die bislang geltenden Sanktionsmöglichkeiten beim BĂĽrgergeld fĂĽr angemessen. Gut ein Drittel (35 Prozent) befĂĽrwortet schärfere Sanktionen. FĂĽr 12 Prozent gehen die Sanktionen bereits zu weit. Das hat eine repräsentative Umfrage von infratest dimap … Weiter
Eine deutliche Mehrheit der Deutschen spricht sich fĂĽr die WiedereinfĂĽhrung der Wehrpflicht aus: Dabei befĂĽrworten 55 Prozent einen Wehr- und Zivildienst, der fĂĽr Frauen und Männer gleichermaĂźen gilt (+10 im Vgl. zu April). Weitere 18 Prozent fordern die WiedereinfĂĽhrung der … Weiter
Sechs von zehn Deutschen (60 Prozent) sind der Meinung, dass es in Deutschland alles in allem eher ungerecht zugeht (+3 im Vgl. zu Februar). Jeder Dritte (33 Prozent) findet, dass es eher gerecht zugeht (-4). Das hat eine repräsentative Umfrage … Weiter
Wenn schon am Sonntag wieder Bundestagswahl wäre, kämen CDU/CSU derzeit auf 30 Prozent (+1 im Vgl. zu Juni). Die AfD erreicht unverändert 23 Prozent. Die SPD käme auf 13 Prozent (-2). So schwach lag sie letztmalig im Januar 2020 im … Weiter