Friedrich Merz steht im Fokus: Hans-Ulrich Jörges kritisiert in der WELT „Meinung am Morgen“ die als „beste Rede“ gelobte 3.-Oktober-Rede scharf – inhaltsleer, ostdeutschlandfern, realitätsverweigernd. Auch der Umgang mit AfD-Wahlerfolgen und die Pflichtdienst-Debatte sorgen für Kopfschütteln. Zugleich verhöhnt Wladimir Putin … Weiter
Magdeburg. Die FDP-Fraktion macht die Krise der Automobilzulieferer in Sachsen-Anhalt zum Thema im Landtag. Die Liberalen haben dazu für die kommende Landtagssitzung eine Aktuelle Debatte beantragt. FDP-Fraktionschef Andreas Silbersack (Foto) verweist auf die sich zuspitzenden Probleme der Branche: „Die Autozulieferer … Weiter
Halle (ots) – Aus Sorge um die Verkehrssicherheit älterer und eingeschränkter Fußgänger fordern Politiker in Sachsen-Anhalt die Neuprogrammierung zahlreicher Ampelphasen. „Regelmäßig melden sich Bürger bei mir, die Schwierigkeiten haben, in der vorgegebenen Zeit über die Fahrbahn zu kommen“, sagte Cornelia … Weiter
Zu den Plänen für eine EU-Chatkontrolle erklärt der FDP-Bundesvorsitzende Christian Dürr (Foto): „Es ist alarmierend, dass die Bundesregierung plant, die Durchsuchung sämtlicher privater Handynachrichten in der EU zu ermöglichen. Mit der allgemeinen Chatkontrolle öffnet Schwarz-Rot das Tor für eine in … Weiter
„Deutschland im Herbst: Wo bleibt der Ruck für Reformen, Herr Bundeskanzler?“ Ein knappes halbes Jahr ist die Regierung von Bundeskanzler Friedrich Merz nun im Amt, doch die Zufriedenheitswerte für die Koalition sinken, einige Institute sehen die AfD in Umfragen schon … Weiter
Der stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende Wolfgang Kubicki (Foto) schrieb für Cicero Online folgende Kolumne: In der Bild war am Donnerstag zu lesen, der Kanzler sei unzufrieden mit der Kritik, die aus der Wirtschaft an ihm geübt wird. Und in der Vorwoche soll er seine Fraktion ermahnt … Weiter
Kanzler Friedrich Merz (CDU) hat eine härtere Gangart seiner Partei im Umgang mit der AfD angekündigt. „Wir müssen uns und wir werden uns mit der AfD auch inhaltlich sehr viel stärker auseinandersetzen“, sagte der CDU-Chef in der Sendung „MDR aktuell“. … Weiter
Bundeskanzler Friedrich Merz hat zu gemeinsamer Verantwortung für Deutschland aufgerufen. In seiner Rede bei der zentralen Feier zum Tag der Deutschen Einheit in Saarbrücken sagte Merz, nicht nur die Politik könne Veränderungen bewirken. Alle Bürgerinnen und Bürger müssten die Dimension … Weiter
Eine Mehrheit der Deutschen spricht sich gegen einen Ausschluss Israels von Großveranstaltungen wie dem Eurovision Song Contest oder Wettbewerben des Europäischen Fußballverbands UEFA aus. Zwei Drittel (65 Prozent) sind der Meinung, israelische Künstler und Sportler dürften nicht für das Handeln … Weiter
Friedrich Merz will am Tag der Deutschen Einheit eine Ruckrede halten. Doch für Beatrice Achterberg von der „Neuen Zürcher Zeitung“ ist klar: „Der Ruck muss durch die Regierung gehen – nicht durchs Land.“ Sie kritisiert CDU und SPD, die seit … Weiter