Silbersack: âUnermĂŒdlicher Einsatz fĂŒr gesellschaftlichen Zusammenhalt und gegen Extremismus“ Sachsen-Anhalts FDP-Fraktionschef Andreas Silbersack (Foto) hat den im Alter von 80 Jahren verstorbenen Wittenberger Theologen und ostdeutschen BĂŒrgerrechtler Friedrich Schorlemmer gewĂŒrdigt: „Mit dem Tod von Friedrich Schorlemmer verliert Deutschland eine prĂ€gende … Weiter
62 Prozent der BundesbĂŒrger glauben nicht daran, dass eine, wie von der Union vorgeschlagene, ZurĂŒckweisung von FlĂŒchtlingen an den deutschen AuĂengrenzen praktisch funktionieren wĂŒrde. Um die Zuwanderung zu begrenzen, hatte die Union gefordert, FlĂŒchtlinge an den deutschen AuĂengrenzen abzuweisen, die … Weiter
Laut aktuellem RTL/ntv Trendbarometer gewinnen die Unionsparteien einen Prozentpunkt hinzu und könnten aktuell bei einer Bundestagswahl mit 33 Prozent der abgegebenen Stimmen rechnen. Die FDP verliert zwei Punkte und wĂ€re mit 3 Prozent derzeit nicht mehr im Bundestag vertreten. Der … Weiter
Magdeburg. Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Ulrich Thomas (Foto), hat angesichts der desolaten wirtschaftlichen Situation der deutschen Volkswirtschaft vor rasant steigenden Arbeitslosenzahlen gewarnt. Es vergehe inzwischen kein Tag, ohne dass die Industrie massenhaft Entlassungen ankĂŒndige. Zahlreiche Unternehmen … Weiter
Manuela Schwesig (SPD) fordert, dass weiterhin „ausschlieĂlich Verantwortliche aus demokratischen Parteien“ den Bundesrat prĂ€gen. Die PrĂ€sidentin des Bundesrats sagte im Fernsehsender phoenix beim Festakt zu 75 Jahre Bundesrat in Bonn: „Dieser Bundesrat ist aus dem Grundgesetz heraus entstanden, aus unserer … Weiter
Magdeburg. Im heutigen Bildungsausschuss haben Vertreter*innen des LandesschĂŒlerrats Sachsen-Anhalt und des LandesschĂŒlerrats Brandenburg ihre Forderungen zu Rechtsextremismus an Schulen prĂ€sentiert. Die Landtagsfraktion BĂŒndnis 90/Die GrĂŒnen fordert, dass im Kampf gegen den wachsenden Rechtsextremismus an Schulen die Demokratiebildung gestĂ€rkt wird. Die … Weiter
Bei den Landtagswahlen in Sachsen und ThĂŒringen haben alle Parteien der im Bund regierenden Ampelkoalition sehr schlecht abgeschnitten, was auch auf die anhaltende, ausgeprĂ€gte Unzufriedenheit mit der Bundesregierung zurĂŒckzufĂŒhren ist. So sagen derzeit 71 Prozent, dass die Bundesregierung ihre Arbeit … Weiter
Fraktionschef der Liberalen im Magdeburger Landtag: âArbeiten mit Hochdruck an gesetzlicher Lösung“ Die Koalitionsfraktionen im Magdeburger Landtag wollen mit einer gemeinsamen Gesetzesinitiative Sonntagsöffnungen fĂŒr vollautomatisierte LebensmittelmĂ€rkte ohne Personal in Sachsen-Anhalt grundsĂ€tzlich möglich machen. Das machten CDU, SPD und FDP am … Weiter
Magdeburg. Zu den ĂuĂerungen von MinisterprĂ€sident Dr. Reiner Haseloff zum Erhalt der bisherigen Geschwisterkindregelung hinsichtlich der Beitragsfreiheit erklĂ€rt der sozialpolitische Sprecher der CDU-Fraktion Tobias Krull (Foto L.): âWir bleiben unserem Ziel treu, Sachsen-Anhalt zum familienfreundlichsten Bundesland zu entwickeln. Unsere VorschlĂ€ge … Weiter
Sozialpolitiker Pott: „Parlamentarische Beratungen zum Kinderförderungsgesetz stehen bevor“ Magdeburg. Die FDP-Landtagsfraktion drĂ€ngt weiter darauf, die Geschwisterregelung im Kinderförderungsgesetz (KiFöG) in Sachsen-Anhalt zu ĂŒberarbeiten und im Parlament die Debatte darĂŒber zu fĂŒhren. Der sozialpolitische Sprecher der Liberalen Konstantin Pott (Foto) dazu: … Weiter