SPD-Fraktionsvize warnt in Migrationsdebatte vor „Populismus-Falle“ – Mehr Arbeitsmöglichkeiten fĂŒr GeflĂŒchtete „absolut richtig“ OsnabrĂŒck (ots). In der SPD-Fraktion gibt es Vorbehalte gegen zu rigorose AsylrechtsverschĂ€rfungen. Zwar wĂŒrden die Alarmzeichen der Kommunen gröĂer und es brauche eine gemeinsame Kraftanstrengung zur besseren … Weiter
FDP-Politiker fordert restriktiveren Kurs OsnabrĂŒck. RĂŒckfĂŒhrungsabkommen werden nach Ansicht von Joachim Stamp (Foto) kurzfristig nicht fĂŒr eine Entspannung der Migrationskrise sorgen. In einem Interview mit der „Neuen OsnabrĂŒcker Zeitung“ (NOZ) sagte der Sonderbeauftragte der Bundesregierung fĂŒr Migrationsabkommen: „Meine Arbeit wirkt … Weiter
Fraktionsvize Miersch: Holz „adĂ€quate Alternative zu WĂ€rmepumpe“ – Kombinationspflicht muss entfallen OsnabrĂŒck (ots). Die SPD-Fraktion pocht weiter auf eine volle Förderung von Holz- und Pelletheizungen. „Gerade in lĂ€ndlichen, waldreichen Regionen Deutschlands wird viel mit Holz und Pellets geheizt. Das wird … Weiter
Fraktionsvize Miersch: Haben lange genug beraten – MĂŒssen Industriestandort Deutschland erhalten OsnabrĂŒck (ots). Im Ringen um den Industriestrompreis hat die SPD-Fraktion den Druck auf den eigenen Bundeskanzler erhöht. „Wir haben jetzt lange genug beraten“, sagte Fraktionsvize Matthias Miersch (Foto) im … Weiter
Fraktionsvize Miersch: Geringen Mehrwertsteuersatz bis April beibehalten – Massive Verwerfungen in Gesellschaft verhindern OsnabrĂŒck (ots). In der SPD regt sich Widerstand gegen den Beschluss des Ampel-Kabinetts, ab Januar wieder den vollen Mehrwertsteuersatz fĂŒr Heizquellen einzuziehen: „ZurĂŒck von 7 auf 19 … Weiter
Probleme besonders dort, wo AfD stark ist oder viele SchĂŒler arabische Wurzeln haben OsnabrĂŒck (ots). An deutschen Schulen nimmt der offen geĂ€uĂerte Antisemitismus zu. Stefan DĂŒll (Foto), Vorsitzender des Deutschen Lehrerverbandes, sagte der „Neuen OsnabrĂŒcker Zeitung“ (NOZ): „Die Lage wird … Weiter
Eva-Maria Welskop-Deffaa: „Kein substanzieller Beitrag zur Lösung“ – Warnung vor höherem BĂŒrokratieaufwand OsnabrĂŒck (ots). Die PrĂ€sidentin des Deutschen Caritasverbandes Eva-Maria Welskop-Deffaa (Foto) hat die aktuellen Diskussion in der Migrationspolitik kritisiert: „Es werden Phantomdebatten, etwa ĂŒber Sachleistungen fĂŒr GeflĂŒchtete, gefĂŒhrt“, sagte … Weiter
Linke kritisiert: „Schlag ins Gesicht der Menschen, die auf Schutz vertraut haben“ OsnabrĂŒck (ots). Das Aufnahmeprogramm des Bundes fĂŒr bedrohte Menschen aus Afghanistan hat seine Ziele weit verfehlt. Im Rahmen des Programms erhielten seit Mai 2023 bisher lediglich 571 Personen … Weiter
212 Personen in Untersuchungshaft – Polizeigewerkschaft fordert mehr SpezialkrĂ€fte OsnabrĂŒck (ots). Die stark gestiegene illegale Migration ĂŒber die polnische Grenze hat auch Auswirkungen auf die Arbeit der Strafverfolgungsbehörden in GrenznĂ€he. Wie die „Neue OsnabrĂŒcker Zeitung“ unter Berufung auf das sĂ€chsische … Weiter
Welskop-Deffaa: KlimaschĂ€dliche Subvention OsnabrĂŒck (ots). Um KĂŒrzungen im sozialen Bereich zu verhindern, fordert die PrĂ€sidentin des Deutschen Caritasverbandes Eva-Maria Welskop-Deffaa (Foto) die Abschaffung des sogenannten Dienstwagenprivilegs: „Ăber den Abbau klimaschĂ€dlicher Subventionen, etwa bei Dienstwagen, lieĂe sich ein Teil der LĂŒcke … Weiter