Linken-Abgeordnete: Schnelligkeit darf nicht vor QualitÀt gehen
OsnabrĂŒck (ots). Trotz der deutlich gestiegenen FlĂŒchtlingszahlen bekommen Asylbewerber in Deutschland inzwischen schneller einen Bescheid als noch vor einem Jahr. Das geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Kleine Anfrage der Linken-Abgeordneten Clara BĂŒnger (Foto) hervor, die der „Neuen OsnabrĂŒcker Zeitung“ (NOZ) vorliegt. Im ersten Halbjahr dieses Jahres betrug die durchschnittliche Dauer von Asylverfahren demnach 6,6 Monate – einen Monat weniger als 2022.
Damit ist die LĂ€nge der Verfahren wieder auf dem gleichen Stand wie 2021. 2020 hatte die Dauer noch bei 8,3 Monaten gelegen, weil das Bundesamt fĂŒr Migration und FlĂŒchtlinge (BAMF) wegen der Corona-Pandemie langsamer arbeitete und zeitweilig gar keine Bescheide zustellte. Inzwischen schafft das BAMF fast die Vorgaben des EU-Rechts, wonach Asylverfahren in der Regel innerhalb von sechs Monaten beendet werden sollen.
Nach EinschĂ€tzung der Linken-Fraktion, die die Anfrage gestellt hatte, erklĂ€rt sich der RĂŒckgang in der Bearbeitungszeit aber wohl zum Teil auch durch einen rein rechnerischen Effekt. Seit Anfang 2023 wird erst gerechnet, wenn die ZustĂ€ndigkeit Deutschlands festgestellt wurde – zuvor wurde auch die Zeit miteinbezogen, die zur KlĂ€rung der ZustĂ€ndigkeit nach der EU-Dublin-Verordnung benötigt wurde. Dies sei in etwa einem Drittel aller Verfahren der Fall.
Wie lange Bewerber auf eine Entscheidung warten mĂŒssen, hĂ€ngt auch mit ihrem Herkunftsland zusammen. Asylsuchende aus Afghanistan mĂŒssen etwas lĂ€nger als neun Monate auf ihre Asylentscheidung warten, obwohl sie am Ende fast ausnahmslos einen Schutzstatus erhalten. Am lĂ€ngsten dauerten die Verfahren im Durchschnitt bei Asylsuchenden aus Nigeria (16,2 Monate), dem Senegal (12,8) und Iran (10,5).
Auch wenn sich Asylsuchende juristisch gegen eine Ablehnung wehren und klagen, dauern Asylgerichtsverfahren wieder kĂŒrzer. Im ersten Halbjahr lag die Dauer im Schnitt bei 22 Monaten – deutlich unter dem Schnitt des Vorjahres 2022 mit 26 Monaten.
Die Expertin der Linken fĂŒr Flucht und Asyl, Clara BĂŒnger, erklĂ€rte zu den Zahlen: „Schnelle Asylverfahren sind im Interesse der Asylsuchenden, die in ihrer groĂen Mehrheit einen Schutzstatus erhalten.“ Die Abgeordnete warnte aber: „Schnelligkeit darf nicht zulasten der QualitĂ€t der Verfahren gehen. Eine gute personelle Ausstattung des BAMF und der Verwaltungsgerichte ist deshalb besonders wichtig.“ Die AsylprĂŒfung verlaufe in bestimmten FĂ€llen zu schnell und oberflĂ€chlich.
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